Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 26.) Decret wegen Bestätigung der Statuten der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt zu Leipzig; vom 2ten Mai 1856.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statuten der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 60) e) Disconto-, Wechsel-, Giro-, Contocorrent-, Darlehns-, Depositen= und Incasso- Geschäfte zu betreiben. & 14. Untersagt ist der Anstalt: a) Banknoten, oder andere unverzinsliche Werthszeichen auszugeben; b) Wechsel auf sich selbst auszustellen; ) Differenzgeschäfte zu machen; d) eigene Actien zu kaufen oder zu beleihen. IV. Von den Vorrechten und Privilegien der Anstalt. 15. Die Anstalt bedient sich der Firma: „Allgemeine Deutsche Creditanstalt“, sowohl bei der Unterschrift, als auch in ihren Siegeln und Stempeln. 16. Die bei der Anstalt niedergelegten Unterpfänder (§ 13 sub a), worinnen sie auch immer bestehen mögen, können, außer dem im § 17 bemerkten Falle, unter keinem Vorwande von irgend Jemandem der Anstalt ohne volle Gewähr der ganzen darauf für die Anstalt haftenden Forderung abverlangt werden. Derjenige, welcher den Pfandschein bringt und das Darlehn sammt Zinsen berichtigt, wird als legitimirt zum Zurückempfange des Pfandes angesehen. Verbote gegen Ausantwortung von Pfändern, Vollstreckung der Hülfe in dieselben, oder deren Vindication sind unzulässig und unwirksam, außer insoweit nach völliger Tilg- ung der Forderung der Anstalt noch ein Ueberschuß vorhanden ist. Wird die Forderung der Anstalt zur Verfallzeit nicht berichtigt, so ist letztere berechtigt, die Pfänder sofort auf Kosten des Schuldners öffentlich zu versteigern oder durch verpflichtete Mäkler verkaufen zu lassen und den Erlös, soweit er dazu erforderlich, zu ihrer Befriedigung zu verwenden. Fällt der Verpfänder in Concurs, so ist das Pfand auch nur gegen Zahlung des vol- len Schuldbetrags an die Concursmasse abzuliefern. Erfolgt diese Zahlung nicht, so ist die Anstalt befugt, zur Verfallzeit das Pfand, wie oben angegeben, zu realisiren und nur den Ueberschuß zur Masse auszuantworten oder das Fehlende beim Concurse zu liquidiren. & 17. Derjenige, welcher eine Sache an die Anstalt zum Versatze bringt, wird in der Regel als deren rechtmäßiger Eigenthümer betrachtet. Die verpfändete Sache wird deshalb von der Anstalt einem Dritten, welcher etwa an dieselbe ein näheres und besseres Recht hat, nur in dem Falle unentgeldlich und nach vorgängiger eidlicher Bestärkung der Anzeige und des Eigenthums vor der Gerichtsbehörde zurückgegeben, wenn das Abhanden- kommen einer Sache durch Raub, Diebstahl oder Verlieren — alle auf weiterer rechtlicher Erörterung beruhenden Eigenthumsdifferenzen mit dem Besitzer können nicht berücksichtigt werden — vor deren Versatze mit genauer Angabe solcher unterscheidender Kennzeichen,

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