Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1858

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1858

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 19. Stück

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 101.) Gesetz, einige weitere Abänderungen und Ergänzungen bei der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend; vom 9ten December 1858.

Volume count:: 101

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 346 ) Künftige Ver- § 1. Die in dem Gesetze vom 2 4sten December 1845, § 21 unter A für die Kauf- nehmung leute in den großen und Mittelstädten bestimmten, beziehendlich nach § 22, Punkt 2 eben- der Kaufleute ec daselbst festgestellten Durchschnittssätze werden folgender Gestalt erhöht, als: bei Leipzig um 5 Thlr. — — mithin auf 31 Thlr. — —. -Dresden -4-———- -2()-—--. -Chemnitz....-3-—————- -18-—--—-- und bei Zwickau, Freiberg, Plauen, Glauchau, Zittau und Budisin2 — — 12 — — wogegen es bezüglich der übrigen Mittelstädte bei dem zeitherigen Durchschnittssatze an 10 Thlr. — — zu verbleiben hat. Concessionirte Bank-, Credit= und Versicherungsinstitute, Sparcassen und Leihanstalten, ingleichen solche Actiengesellschaften, welche nicht nach Maaßgabe ihres Geschäftsbetriebs unter den Fabrikanten zur Vernehmung gelangen oder für welche besondere Steuersätze nicht bereits bestimmt sind, werden ebenfalls in der ersten Unterabtheilung zur Gewerbesteuer beigezegen und zwar auf dem Wege freier Schätzung und ohne Zurechnung zu dem Gesammt-Steuer- quantum in den Städten, wo sie ihren Sitz haben. Bei dieser Schätzung ist nach Maaßgabe des Ertrags der Tarif D des Gesetzes vom 2 3sten April 1850 zum Anhalten zu nehmen; es hat jedoch dabei der im § 26, Punkt 3 des gedachten Gesetzes nachgelassene Abzug vom Tarifsatze mit einem Fünftheile stattzufinden. Sparcassen und Leihanstalten bleiben jedoch insoweit von der Besteuerung befreit, als nachweislich die Ueberschüsse derselben zu milden Zwecken, insbesondere auch zu Zwecken der Kirche und Schule verwendet werden. Maximalsätze. #&# 2. Ir besonderen Fällen, wo die in dem Gesetze vom 2 4 sten December 1845, d 23,B, §25, B, § 28,5, § 31, B, § 33, B und § 41, hD und in den beigegebenen Tarifen unter A, III, C und E, ingleichen in dem Gesetze vom 2 3sten April 1850, § 15 bestimmten Maeximalsteuersätze nach dem stattfindenden Erwerbe im Verhältnisse zu den Sätzen anderer Steuerpflichtigen zu niedrig sich erweisen, haben die Ortsabschätzungscommissionen diese Sätze angemessen zu erhöhen. Befreiung des # 3. Das Einkommen aus Stättegeldern, Standzinsen und Marktgebühren bei Messen, *“x Jahr-, Wochen-, Vieh-, Woll= und anderen Märkten ist von der Gewerbe= und Personal- dern 2c. stener befreit. Steuerpflicht 4. Fremde, welche in hiesigen Landen ihren Aufenthalt genommen, daselbst aber weder der Fremden. sich ansässig gemacht, noch einen steuerpflichtigen Erwerbszweig ergriffen haben, sind künftig von der Gewerbe= und Personalsteuer auf einen Zeitraum von fünf vollen Jahren befreit und werden insoweit die Bestimmungen im § 5, Punkt 7 und § 8 des Gesetzes vom 2 3 sten April 1850 abgeändert.

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