Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1858

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1858

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 19.) Ausführungsverordnung zu dem Gesetze, die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Bestimmungen über das Maaß- und Gewichtswesen im Allgemeinen betreffend; vom 12ten März 1858.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(55 ) In allen die Ausübung der Aufsicht auf das Maaß- und Gewichtswesen betreffenden Dingen verkehren sie unmittelbar mit den Polizeibehörden. & 7. Die Aichämter führen im Siegel, je nachdem sie Königliche oder städtische sind, das Königliche oder städtische Wappen mit der Umschrift: Aichamt zu. ..... Der Stempel der Aichämter besteht aber stets aus einer Krone und dem darunter gesetzten ersten oder nach Befinden den beiden ersten Buchstaben des Ortsnamens. Ganz kleine Gegen— stände werden nur mit der Krone gestempelt. &8. Der Geschäftskreis der Aichämter erstreckt sich nicht auf einen bestimmten Bezirk, sie haben vielmehr ohne Rücksicht auf den Wohnort des Besitzers oder den Sitz der Behörden 1) alle ihnen zur Prüfung und Stempelung überbrachten Maaße, Gewichte und Waagen, soweit sie nach ihrer Beschaffenheit in Gemäßheit der Bestimmungen der Aichord— nung überhaupt zur Annahme geeignet sind, und nicht zu den nach 8 3 sub 5 der Normalaichungscommission ausschließlich vorbehaltenen Gegenständen gehören, durch Vergleichung mit den ihnen von der Normalaichungscommission übergebenen Nor— malen nach Vorschrift der Aichordnung zu aichen und zu stempeln; 2) auf Requisition der Polizeibehörden die erforderlichen Untersuchungen von Gewichten, Maaßen und Waagen auf ihre Richtigkeit vorzunehmen. Den Aichämtern steht ferner frei: 3) der Verkauf geaichter und gestempelter Gewichte, Maaße und Waagen für eigene Rechnung nach bekannt zu machenden Preiscouranten; 4) die Untersuchung nicht stempelpflichtiger aber nach Größe und Eintheilung unter die Bestimmungen des Gesetzes fallender Gewichte und Maaße, sowie von Schnell- und Brückenwaagen, auf ihre Richtigkeit und die Ausstellung von Zeugnissen über den Befund. §9.S Die Normalaichungscommission und die Aichämter, letztere mögen Königliche oder städtische sein, expediren stempelfrei und genießen im Verkehre unter einander und mit Be- hörden der Portofreiheit in dem für Königliche Behörden überhaupt bestehenden Umfange. Für das Aichen und Stempeln haben dieselben nur die in der Aichordnung und der der- selben beigegebenen Taxe bestimmten Gebühren — beziehendlich Reisekosten, Diäten und Verläge zu erheben, für andere Geschäfte nach den allgemeinen Vorschriften zu liquidiren, soweit nicht kostenfreie Erledigung ausdrücklich vorgeschrieben ist. §* 10. Die speciellen Vorschriften über die Obliegenheiten der einzelnen Mitglieder und über die Ausführung der vorkommenden Geschäfte sind für die Normalaichungscommission so- wohl als für die Aichämter in der, gegenwärtiger Verordnung beigefügten Aichordnung enthalten.

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