Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1858

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1858

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 19.) Ausführungsverordnung zu dem Gesetze, die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Bestimmungen über das Maaß- und Gewichtswesen im Allgemeinen betreffend; vom 12ten März 1858.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(59) male der Unrichtigkeit an sich tragende Gewichtsstücke, Maaße oder Waagen vor, so ist in jedem Falle mit deren Wegnahme zu verfahren. Die weggenommenen Gegenstände sind dem nächsten Aichamte zur Prüfung zu übergeben, welches sich dieser Prüfung zu unterziehen und das Resultat mittelst Protocolls, in welchem die etwa vorhandenen Zeichen absichtlicher Veränder- ung oder Verfälschung besonders anzugeben sind, der Polizeibehörde mitzutheilen hat. (#20. Ergiebt sich bei dieser Prüfung, daß die weggenommenen Gegenstände dennoch richtig waren (vergl. &§ 14 dieser Verordnung), so sind dieselben, falls sie ungestempelt oder nicht richtig gestempelt sind, vom Aichamte, soweit nöthig nach vorheriger genauer Aichung in Gemäßheit der Aichordnung, zu stempeln, durch die Polizeibehörde aber sodann dem früheren Inhaber, gegen Bezahlung sämmtlicher Kosten und Aichgebühren, zurückzustellen und das Straf- verfahren nach § 10 des Gesetzes einzuleiten. Waren sie jedoch gehörig gestempelt, so erfolgt die Rückgabe kostenfrei. § 21. Ergiebt sich bei der Prüfung die Unrichtigkeit, so sind, falls die Unrichtigkeit darin besteht, daß die Gewichtsstücke oder Maaße überhaupt nicht in Größe und Eintheilung dem Gesetze (§& 1, 3, 4, 5 und 8, vergleiche jedoch § 1 3) entsprechen, oder die Abweichung von der genauen gesetzlichen Größe und Beschaffenheit von der Art ist, daß sie durch das Aich- amt nicht sofort corrigirt werden kann, die weggenommenen Gegenstände durch die Polizei- behörde, an welche sie, nachdem die etwaigen Stempel durch einen Kreuzhieb ungültig, oder die Gegenstände sonst zu fernerem Gebrauche untauglich gemacht worden sind, vom Aichamte zurück- gegeben werden, zu confisciren und das Strafverfahren nach 6 11 des Gesetzes einzuleiten. Sind die Unrichtigkeiten so unerheblich, daß sie durch das Aichamt sofort berichtigt werden können, so hat das Aichamt die Berichtigung zu bewirken, beziehendlich die fehlenden Stempel aufzuschlagen. Die Polizeibehörde hat dann nach § 11 des Gesetzes zu erwägen, ob die Gegenstände dem Eigenthümer gegen Erstattung sämmtlicher Kosten zurückzugeben seien, und derselbe nach Befinden mit Strafe verschont werden könne. & 22. Behufs Erleichterung der Einführung des neuen Gewichtssystems sollen alle, bis zum 1 sten Februar 1859 bei den Aichämtern vorgelegten neuen Gewichtsstücke von letzteren dann unentgeldlich geaicht und gestempelt werden, wenn gleichzeitig ältere, den früheren gesetz- lichen Bestimmungen entsprechende, gestempelte und noch brauchbare Gewichte in entsprechender Zahl und Art vorgelegt werden. Diese Begünstigung erstreckt sich jedoch nur auf die zum eigenen Geschäfts= und Haus- gebrauche erforderlichen Gewichtsstücke, nicht auf zum Verkaufe bestimmte. Die städtischen Aichämter haben die in Folge vorstehender Bestimmung vorzunehmenden Aichungen und Stempelungen nach der Taxe zu notiren und die Berechnungen, behufs Resti- 12*

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