Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1858

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1858

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 19.) Ausführungsverordnung zu dem Gesetze, die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Bestimmungen über das Maaß- und Gewichtswesen im Allgemeinen betreffend; vom 12ten März 1858.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Aichordnung und Instruction für die Normalaichungscommission und die Aichämter; vom 12ten März 1858.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 62 ) Die an die Normalaichungscommission abgelieferten Gegenstände sind dann im Locale der- selben zu prüfen, soweit nöthig zu justiren, zu stempeln (wobei in der Hauptsache dieselben Regeln gelten, welche für die Aichämter aufgestellt sind) und aufzubewahren. 6# 3. Den Aichämtern sind ihre Inventargegenstände lediglich gegen Erstattung der Selbstkosten hinauszugeben. An Privatleute werden Maaße und Gewichte nur gegen Erleg- ung des in einem zu veröffentlichenden Preiscourante angegebenen Preises abgelassen. Jedem von der Normalaichungscommission hinausgegebenen Normalgewichtssatze und Normalmaaße ist ein vom Vorstande und einem technischen Mitgliede der Commission unter- zeichnetes Zeugniß beizugeben, welches die durch die Normalaichungscommission erfolgte Prüfung beurkundet und in die Bücher der Normalaichungscommission unter fortlaufender Nummer einzutragen ist. & 4. Die Normalaichungscommission garantirt die Richtigkeit der von ihr ausgegebenen Normalgewichtsstücke und der tausendtheiligen Gewichtssätze für Münzen, Juwelen und edle Metalle bis auf 0,01 Procent ihrer Schwere, der Normal-Längenmaaße bis auf 0,0 5 Procent ihrer Länge und der Normal-Hohlmaaße bis 0,1 Procent ihres Inhalts, immer in Vergleich mit den bei ihr aufbewahrten Urgewichten und Urmaaßen. 85. Von den Aichämtern sind die Normalgewichte, Normalmaaße und Waagen, behufs der Controle ihrer fortdauernden Richtigkeit, so oft sich Zweifel ergeben, oder bei den Revisionen der Normalaichungscommission erhoben werden, auf Erfordern der Normalaichungscommission nebst dem nach § 3 von derselben ausgestellten Zeugnisse an letztere einzusenden, welche dieselben zu prüfen, soweit nöthig zu justiren und dann unter Bemerkung des Befundes auf dem Zeug- nisse wieder zurückzusenden hat, ohne Kosten zu fordern. Finden sich so große Abweichungen, daß sie ohne Beeinträchtigung des Charakters als Normalgewicht (Normalmaaß, Normalwaage) nicht berichtigt werden können, so sind die unrichtigen Gegenstände zurückzubehalten und richtige mit neuem Zeugnisse gegen Erstattung der Kosten, unter Anrechnung des Materialwerths der zurückbehaltenen Gegenstände, hinaus- zugeben. Auch die von der Normalaichungscommission ursprünglich an Privatleute verkauften Normalgewichte und Maaße werden von derselben auf Verlangen in gleicher Weise revidirt, jedoch gegen Erlegung der Gebühren nach der Taxe für Aichämter. § 6. Die Aichämter sind durch die Normalaichungscommission, und zwar in der Regel durch ein technisches Mitglied, von Zeit zu Zeit zu revidiren. Dabei ist zu beachten: die Zweckmäßigkeit der Localität und der sonstigen äußeren Einricht- ung, die Richtigkeit und sorgfältige Instandhaltung der Gewichte, Maaße, Waagen und des sonstigen Inventars, die Sachkenntniß des Personals (wobei namentlich die keiner Prüfung unterworfen gewesenen Beamten in's Auge zu fassen sind), die gesammte Geschäftsführung und die Beobachtung der Taxen.

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