Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1860

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 26

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1860

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 38.) Verordnung, die Schurfarbeiten bei dem Regalbergbaue betreffend; vom 13ten Juni 1860.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: S. Schurfschein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 86 ) 2) der Ortspolizeibehörde vorgezeigt und von dieser, daß dieß geschehen, darauf be- scheinigt, nicht minder 3) dem Eigenthümer des Grund und Bodens, auf welchem eingeschlagen werden soll, vorgezeigt worden ist. Wer das unter 2 und 3 angeordnete Vorzeigen vor dem Beginne der Schurfarbeiten unterläßt, verfällt in eine Geldstrafe von Zwei bis Fünf Thalern. Im Uebrigen wird noch besonders auf die nachstehend abgedruckten Vorschriften zur ge- nauen Nachachtung hingewiesen. Gegenwärtiger Schurfschein ist von heute an auf ein halbes Jahr gültig. ......... am....... Königlich Sächsisches Bergamt daselbst. (Wörtlich abzudrucken sind: 88 36, 38, 39, 40, 41, 42 und 43 des Gesetzes vom 22sten Mai 1851 und die Verordnung vom 13ten Juni 1860.) 39) Verordnung, die Prüfungen für das Militärrichteramt betreffend; vom 29sten Mai 1860. Nechdem mit Rücksicht auf die durch die Verordnung vom 1 öten November 1859 bhinsicht- lich der Prüfungen für die juristische Praxis und das Richteramt getroffenen Bestimmungen für nöthig befunden worden, in Beziehung auf die Prüfungen für die Verleihung eines selbst- ständigen Militärrichteramtes ebenfalls veränderte, den Vorschriften der gedachten Verordnung thunlichst sich anschließende Anordnungen zu treffen, so wird mit Allerhöchster Genehmigung hierüber Folgendes audurch festgesetzt: # 1. Die Prüfungen für die Verleihung eines selbstständigen Militärrichteramtes finden im Wesentlichen nach Maaßgabe der Vorschriften in 6§ 13, 14 der Verordnung, die Prüf- ungen für die juristische Praxis und das Richteramt betreffend, vom 1 Gten November 1859 (Gesetz= und Verordnungsblatt von demselben Jahre, Seite 342 fg.) Statt; es sind jedoch die im § 13 unter 2 erwähnten Criminalacten von dem Oberkriegsgerichte auszuwählen, auch die von dem Candidaten gefertigten Arbeiten, und zwar sowohl die aus den unter 2, als auch die aus den unter 1 und 3 gedachten Acten, bei dieser Behörde einzureichen, von letzterer aber die Arbeiten unter 1 und 3, nach Befinden, nach deren vorgängiger Durchsicht, alsbald an das Justizministerium behufs der Prüfung durch die nach §& 1 der bezogenen Verordnung bestellte Commission abzugeben. #& 2. Dagegen unterliegt die aus den Criminalacten gefertigte Probeschrift zuvörderst der collegialischen Prüfung des Oberkriegsgerichts, nach dessen Erfolg sie von demselben mit seinem Erachten über den Befund an das Kriegsministerium abgegeben wird.

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