Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1865

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 31

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1865

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 500 — den Chausseestrecken dergestalt eingerechnet werden, daß davon nur die Chausseegelder nach dem allgemeinen Tarife zur Erhebung kommen. Artikel 14. Der gemeinschaftliche Zolltarif wird in zwei Hauptabtheilungen, und zwar nach dem durch den Münzvertrag vom 24. Januar 1857 festgestellten Dreißig-Thalerfuße und Zweiund— fünfzig-und einhalb-Guldenfuße, ausgefertigt. Die Silbermünzen der sämmtlichen contrahirenden Staaten — mit Ausnahme der Scheidemünze — werden nach der auf dem vorgedachten Münzvertrage beruhenden Gleich- werthung von Vier Thalern gegen Sieben Gulden bei allen Zollhebestellen des Vereins an- genommen. Hinsichtlich der Annahme der Goldmünzen bei diesen Hebestellen bewendet es bei den die Annahme dieser Münzen im Allgemeinen betreffenden Bestimmungen des Münz- vertrags. " Die Einheit für das gemeinschaftliche Zollgewicht bildet der in sämmtlichen contrahirenden Staaten, mit Ausnahme des Königreichs Bayern, als allgemeines Landesgewicht bestehende Centner (50 Kilogramme). Es wird daher im gesammten Vereine die Declaration, Ver- wiegung und Verzollung der nach dem Gewichte zollpflichtigen Gegenstände ausschließlich nach jenem Gewichte geschehen. Die Declaration, Messung und Verzollung der nach dem Maße zu verzollenden Gegen- stände wird in allen Theilen des Vereins so lange nach dem landesgesetzlichen Maße erfolgen, bis man sich über ein gemeinschaftliches Maß ebenfalls vereinigt haben wird. Uebrigens werden die contrahirenden Regierungen ihre Sorgfalt dahin richten, auch für das Maßsystem und, soweit nöthig, für das Gewichtssystem ihrer Länder im Allgemeinen die zur Förderung des gegenseitigen Verkehrs wünschenswerthe Uebereinstimmung herbeizuführen. Artikel 15. Die Wasserzölle oder auch Wegegeldgebühren auf Flüssen, mit Einschluß derjenigen, welche das Schiffsgefäß treffen (Recognitionsgebühren), sind von der Schifffahrt auf solchen Flüssen, auf welche die Bestimmungen des Wiener Congresses oder besondere Staatsverträge Anwendung finden, ferner gegenseitig nach jenen Bestimmungen zu entrichten, insofern hierüber nichts Be- sonderes verabredet worden ist, oder verabredet werden wird. Auf den übrigen Flüssen, bei welchen weder die Wiener Congreßacte, noch andere Staats- verträge Anwendung finden, werden die Wasserzölle oder Wasserwegegelder nach den privativen Anordnungen der betreffenden Regierungen erhoben. Diese Abgaben sollen jedoch den Betrag von 1. Gr. vom Zollcentner oder 1 Kr. vom Bayerischen Centner für die Meile nicht über- steigen.

Object: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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