Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1874

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Zu b. Zu c. Zu d. Zue. Zu § 11. — 170 — Schulstelle gehören z. B. Entschädigungscapitale für abgetretenen Grundbesitz und Grundsteuer-Entschädigungscapitale. Die Zinsnutzung der Grundsteuer-Entschädigungs- capitale fließt jedoch in die Schulcasse. Zu den Zuflüssen aus anderen Fonds gehören die aus den Kirchenäraren bewilligten fortdauernden Beiträge zu Schulzwecken, ferner der Ertrag der allgemeinen Schulcollecte, sowie der Abgabe von Trauungen (Reseript, die Anlegung einer Schulcasse betreffend, vom 16. Juli 1813, Cod. Aug. C. III T. 1 Seite 87 fg.), endlich die Bezüge, welche aus dem Vermögen der politischen Gemeinde dem Schulwesen zugewiesen sind. Ueber die Art und Weise der Einsammlung des Schulgelds, über die Eintreibung der Reste, über die Fristen, in denen das eingegangene Schulgeld vom Einnehmer zur Schulcasse abzuliefern ist und über die Höhe der Einnehmergebühr sind in der Local= schulordnung die nöthigen Bestimmungen zu treffen. Mit der Vereinnahmung des Schulgeldes darf niemals ein Lehrer beauftragt werden. Abgaben bei Käufen und anderen Besitzveränderungen, nothwendige Subhastationen nicht ausgenommen, können, wo sie nicht bereits bestehen, nur unter Zustimmung der politischen Gemeinde neu eingeführt werden. Außer den § 5, Absatz 7 des Gesetzes vom 26. April 1873 gedachten Strafgeldern wegen Schulversäumnissen und wegen eigenmächtigen Einschreitens der Eltern gegen die Schulordnung fließen zur Schulcasse noch die im § 16 des Gesetzes vom 4. December 1837 (Seite 130 des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1837) wegen der Theilnahme am Lotto und des Vertriebs auswärtiger Lotterieloose, sowie die wegen des Vertriebs von Loosen der Königlich Sächsischen Landeslotterie durch hierzu nicht befugte Personen im § 4 der Generalverordnung vom 2. April 1859 (Seite 58 des Gesetz= und Ver- ordnungsblattes vom Jahre 1859) angedrohten und für die Ortsschulcasse bestimmten Geldstrafen. 23. Ein Schulgebäude soll in der Regel zu fremden Zwecken nicht überlassen werden. Geschieht dies ausnahmsweise mit Genehmigung des Ortsschulvorstands, so darf wenigstens keine Aenderung der für die Schule nothwendigen Einrichtungen und keine Beeinträchtigung der geordneten Schulzeit stattfinden. Die Veräußerung und Verpfändung von Schulhäusern ist ohne Genehmigung des Ministeriums des Cultus und öffentlichen Unterrichts nicht statthaft. Bei Ueberfüllung einer Schule ist der zeitweilige Gebrauch ermietheter Schulstuben nachgelassen, doch müssen dieselben nach Lage und Einrichtung den überhaupt an ein Schullocal zu stellenden Anforderungen entsprechen. Turnplatz und Turnhalle können mehrere Schulen eines Schulbezirks, nach Befinden auch mehrere Nachbarschulgemeinden, gemeinschaftlich benutzen.

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