Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 37. (B.O. §. 277.) Abfindungsanmeldung A. für die Verarbeitung mehliger Stoffe.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

706 Landesgrenze (Arten, Festlegung) die Abgrenzung gegen Frankreich nach dem Frankfurter Frieden v. 10. 5. 71 a 6 und dem Protokoll v. 7. 10. 74 (RGBl 123). Ueber Aus- pfarrungen aus sächsischen Parochien vgl. a 21 des Friedensvertrags zwischen Preußen und Sachsen v. 21. 10. 66 (unten & 5 a. E.). noch Bistümer Bd 1, S 489. & 2. Arten und Gestaltung; Festlegung: Schutz der Grenze; Behörden. Der Ausdruck „Grenze“ (aus dem Slawischen) hat das deutsche Wort „Mark“ erst im 14. Jahrhundert zurückgedrängt. I. Man pPflegt die G in „natürliche“ und „künst- liche“, besser „vertragsmäßige"“, zu scheiden, wo- bei man unter den „natürlichen" gewisse durch die Bodengestalt gegebene Hindernisse des Verkehrs versteht, wie Wasserflächen, Sümpfe, Bergkämme, Wälder. Die Unterscheidung ist nicht scharf, da von Natur allein keine dieser Flächen das Wesen einer G im Rechtssinne hat. Die Unterscheidung entspringt dem politischen Streben, die G bis „hart an die natürliche G Marke heranzutragen, ja diese möglichst noch in sich zu fassen“ (Ratzel). Frühere Zeit sieht in der G im wesentlichen das trennende Hindernis (Sp# — ögog; engl. mere Sumpf oder G, Mark — Wald nach Grimm) und richtet die G dementsprechend auf (GMMauer, limes, Landwehr). Limes und „Mark" nehmen deshalb auch den Sinn von GFläche an. Diese Begren- zung ist in der Neuzeit selten geworden (wüster Streifen an der Donaumündung nach dem Frieden zu Adrianopel 1829), hat aber doch noch eine bemerkenswerte Fortbildung erfahren in der Schaffung „neutraler“ GZonen, wie im 2. Karlstader Abkommen zwischen Schweden und Norwegen v. 26. 10. 05 (Fleischmann, Staats- grundgesectz d. Kgr. Norwegen 1912, 49). Zumeist wird allerdings eine neutrale Zone an der G zum Verlegenheitsmittel dort wo eine Einigung über die G noch nicht zu erzielen war (7 Moresnet; auch z. B. Nordwesten der Kolonie Togo 1888 bis 1899). Absichtlich unbestimmt gelassen ist die G zwischen Interessensphären (Uu# d Schutzgebietl(MI. In der Gegenwart ist der GSaum ganz über- wiegend durch die GLinie abgelöst. Die gerade Linie ist allerdings nur ein Notbehelf zu vorläu- figer Regelung (Aufteilung Afrikas); zu endgül- —□ — — — — — —¡„ —ﬄ — tiger Abgrenzung dient der Typ der gegliederten, den natürlichen Bedingungen nachgehenden Linie. Hierbei sind aus Gründen der Staatssicherheit wie zweckmäßiger Verwaltung Abschnürungen durch Landzungen oder GWinkel (Prov. Ost- preußen, Südostzipfel Bayerns) zu vermeiden, noch mehr Abspaltungen in der Form von Ex- klaven, wie sie als geschichtliche Ueberbleibsel im Verhältnis der deutschen Gliedstaaten nicht selten sind. Andererseits hat die GFührung auch auf die Stammeszusammenhänge Rücksicht zu nehmen, ein für die kolonialen Gcebietsverände- rungen leitender Grundsatz (z. B. deutsch-frang. Abk. über Acquatorial-Afrika v. 4. 11. 11 a 4). Ueber Flüsse als Grenze unten § 3. Die Scegrenze l bei Küstenmeer. Das Battenmeer wird als Festland behandelt, so daß die G bei den friesischen Inseln erst nordscewärts beginnt (O BG 43, 286). Vgl. auch a 2 Abs 1 Ut über die Fischereipolizei in der Nordsec v. 6. 5. 82. Die Zollgrenze (gollinie) fällt zwar regelmäßig mit der LG gegen das Ausland zu- sammen. Wo die Verhältnisse es erfordern, können jedoch einzelne Landesteile von der Zoll- linie ausgeschlossen bleiben (VereinszollG # 16 1) X Zollwesen, Küstenmeerl]. II. Die G sind teils durch unvordenklichen Besitz, teils durch Staatsverträge (früher Erbteilungen) oder debellatio bestimmt. Die Abgrenzung der deutschen Staaten beruht, abgesehen von der Verschiebung durch die Kriege 1866 und 1871, noch im wesentlichen auf der Wiener Kongreß- akte v. 9. 6. 1815 und dem Frankfurter Territorial- rezeß v. 20. 7. 1819 nebst deren Anhängen; dazu für die G: zwischen Preußen und Sachsen die Hauptkonvention v. 18. 8. 1819, Preußen und Rußland der G-Traktat v. 4. 3. 35 (GS 69), gegen- über Oesterreich mit Bayern Vt v. 30. 1. 44, mit Sachsen Haupt G= und Territorialrezeß v. 5. 3. 48 u. a. m. Die GsLinien sind auch jetzt noch nicht allerorten in der wünschenswerten Voll- kommenheit festgelegt und finden bis in die neueste Zeit Ergänzung (z. B. Vt zwischen Bayern und Oesterreich v. 15. 5. 09 für die G gegen Tyrol). Ueber die für das gegen wärtige Staa- tengebiet in Deutschlandmaßgebende Entwicklung des Grenzzuges: Allgemein: v. Lancizolle, Uebersicht der deutschen Reichestandschafts- und Territorialverhältnisse vor dem franz. Revolutionskriege . . und der gegenwärtigen Bestandteile, 1830; Konr. Kretschmer, Historische Geograpbie von Mitteleuropa 1904; Himly, Bistoire de la formation territorlale des Etats de 1Europe centrale 21894; vgl. auch Curschmann, Ueber den Plan zu einem geschichtl. Atlas der östl. Provinzen des preuß. Staates, Histor. Vierteljahrs. schrift 12, 1009, S. 1—37. Für Preußen vgl. v. Rönne--Zorn 1 4; W. Fix. Territorialgeschichte des preuß. Staates", 1884. — Für Bayern: Seydel, Bayerisches Staatsrechn, 1884, 1 S 12, 191; Doeberl, Entwicklungsgeschichte Bayerns (voraus- sichtlich in Band II, 1912); seit 1907 besteht ein „Verein für Herausgabe eincs historischen Atlasses“ unter Leitung von K. Gareis. — Für Sachsen: Otto Mayer, St. d. Kgr. Sachsen, 1909, 18. — Württemberg: „Das Kar. Württemberg", Allg. Teil (v. Stälin), 1904. — El. saß-Lothringen: Bruck, Verfassungs= u. Berw R. v. E.-L. 1, 1908 J 10. — Wegen der Kolonien 1 Schutzgebiete. III. Durch Vermarkung soll die GLinie festgehalten werden. Ihre Mittel sind dem Ge- lände anzupassen: GSteine, G Pfähle, in unüber- sichtlichem Land erhöht, im Walde durch Aus- holzung unterstützt, im Wasser Bojen — mit be- sonderen Merkmalen (Hoheitszeichen, jetzt ein- facher bloß Anfangsbuchstaben der GStaaten) und einer fortlaufenden Nummer versehen. Die für die Marksteine erforderliche Bodenfläche muß der Eigentümer gegen Entschädigung hergeben (pr. G v. 7. 10. 65, GS 1033; v. 7. 4. 69, GS 729); für Hessen Küchler 3, 238. Die Entwicklung der Luftschiffahrt (V)| wird eine entsprechende weiter- reichende Kenntlichkeit der G erforderlich machen. Der Bergbau kann zu angemessener Kennzeich- nung unter Tage nötigen. Die Festlegung und Vermarkung erfolgt durch eine gemischte Kommission aus der Landesauf- nahme kundigen Personen, in der Regel auch Offizieren. Grenzbeschreibung, Karte, Steinsetz- register vervollständigen die Vermarkung. Zur Beschleunigung und Verbilligung wird für die Kolonien die „Photokarte“, d. i. Aufnahme vom Luftschiffe aus vorgeschlagen (Petermanns Mitteil. 1911, 34). Die Genehmigung der Linienführung

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