Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1884

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 50

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 178 — Es sollen jedoch sowohl in der Station Graslitz, als auch in der Wechselstation Klingenthal die erforderlichen Einrichtungen zur zollamtlichen Behandlung und Abfertig— ung der in den genannten Stationen zum Behufe der Einfuhr in das Gebiet des Nach— barstaates zur Aufgabe gelangenden Güter durch Zollorgane des letzteren getroffen werden, welche zu diesem Behufe nach Bedarf an bestimmten Wochentagen, und zwar bis auf Weiteres mindestens zweimal in jeder Woche, an die vorgenannten Nachbarstationen abzuordnen sind. Auf der Grenzstation Moldau wird zur Erreichung des im Artikel 8 des Handels- vertrags zwischen Oesterreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche vom 23. Mai 1881 bezeichneten Zwecks von jeder Seite ein Grenzzollamt mit den den Verkehrsverhältnissen entsprechenden Abfertigungsbefugnissen errichtet, beziehungsweise mit dem anderen zu- sammengelegt werden. In der Grenz= und Wechselstation Reitzenhain endlich wird der Zolldienst durch die daselbst von beiden Seiten errichteten, zusammengelegten Zollabfertigungsstellen besorgt. Die vertragschließenden hohen Regierungen erklären sich bereit, die Befugnisse der vorgenannten Zollämter zu erweitern, wie auch die Zahl der wöchentlichen Abfertigungs- tage für die in Graslitz und Klingenthal zur Aufgabe gelangenden Güter zu vermehren, sobald und soweit die Ausdehnung des Verkehrs dies erfordern sollte. Artikel X. Derjenigen Eisenbahnverwaltung, welcher nach gegenwärtigem Vertrage der Bau des betreffenden Grenzbahnhofs obliegt, ist durch die betreffende Regierung die Ver- pflichtung aufzuerlegen, sofern nicht mit Genehmigung der beiden hohen Regierungen eine anderweitige Vereinbarung zwischen den betheiligten Zoll= und Eisenbahnverwalt- ungen getroffen wird, die baulichen Einrichtungen für die nach Artikel IX zu errichtenden Grenz-Zollämter herzustellen und zu erhalten, sowie für die Herstellung der von den Zollbeamten benöthigten, diesen zu überweisenden Wohnungen oder für die Ueberweisung von angemessenen derartigen Miethwohnungen Sorge zu tragen, wogegen ihr die dies- falls im Artikel VIII festgesetzte Entschädigung gebührt und der diese Entschädigung leistenden Bahnverwaltung derjenige Miethsabzug der Beamten zufließt, welchen dieselben bei Gewährung von Dienstwohnungen nach den Bestimmungen des Heimathlandes zu erleiden haben. Die beiderseitigen Zollverwaltungen werden für die denselben in den Bahnhöfen Graslitz und Klingenthal zu überweisenden Amtslokalitäten und Niederlagsräume keiner- lei Entschädigung zu leisten haben. Die Buschtéhrader Eisenbahngesellschaft wird verpflichtet werden, den Bediensteten der beiderseitigen Zollverwaltungen zur Durchführung der in diesem Vertrage in den

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