Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1887

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1887.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 53

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 46.) Verordnung, die Abtretung zu Erbauung einer normalspurigen Secundäreisenbahn von Annaberg nach Schwarzenberg betreffend.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 221 — 84. Die Bestimmungen des § 1 finden auch auf Geistliche Anwendung, welche in einer ständigen Pfarrgehilfenstelle fest angestellt sind. Das Ruhegehalt der ständigen Pfarrgehilfen ist nach Maßgabe des § 19 ff. der Satzungen zu berechnen. Auch im übrigen finden die Bestimmungen über das Nuhegehalt der im § 1 bezeichneten Geistlichen auf dasjenige der ständigen Pfarr. gehilfen sinngemäße Anwendung. l5. Das Ruhegehalt in den Fällen des § 8 Abs. 2 des Kirchengesetzes, betreffend die Dienstvergehen der im Dienste der evangelisch-lutherischen Kirche der Provinz Hannover Angestellten, vom 24. April 1894 (Gesetzsamml. S. 93) darf die Hälfte der im § 19 der Satzungen vorgeschriebenen Teilsätze und den Betrag von 2 400 Mark nicht übersteigen. Durch Beschluß der Kirchenbehörde kann auch außer den Fällen des Absf. 1 solchen Geistlichen der in den §§ 1 und 4 des gegenwärtigen Kirchengesetzes bezeichneten Art, welche sich ihrer aus disziplinarischen Gründen erforderlichen Entfernung aus dem Amte zur Vermeidung eines förmlichen oder zur Erledigung eines bereits ein. geleiteten Disziplinarverfahrens freiwillig unterwerfen, auch wenn sie noch dienstfähig sind, ein nach Abs. 1 zu bemessendes Ruhegehalt auf Zeit oder Lebensdauer bewilligt werden, falls Umstände vorliegen) welche die Abstandnahme von dem fäörmlichen Disziplinarverfahren im kirchlichen Interesse angezeigt erscheinen lassen. g 6. Das Landeskonsistorium ist ermächtigt, einen von ihm unter Zustimmung des ständigen Ausschusses der Landessynode festgesetzten jährlichen Betrag zu einmaligen und wiederkehrenden Unterstützungen für solche frühere Geistliche zu verwenden, welche den Anspruch auf Ruhegehalt infolge disziplinarischer oder strafgerichtlicher Entschei- dung oder infolge Verzichts auf das Kirchenamt oder die Rechte des geistlichen Standes zur Vermeidung von Disziplinaruntersuchungen verloren haben. Die einzelne Unterstützung darf die im § 5 Abs. 1 vorgeschriebenen Höchstsätze nicht übersteigen. 87. Ist ein Geistlicher noch fähig, einen wesentlichen Teil seines Dienstes zu ver- sehen, so kann statt der Versetzung in den Ruhestand die Beiordnung eines Pfarr- gehilfen (Kollaborators) erfolgen. Wird die Beiordnung eines Pfarrgehilfen verfügt, so liegt die Besoldung des letzteren dem Geistlichen ob. Wird nach Abzug der dem Geistlichen dadurch entstehenden Kosten das Dienst- einkommen unter den Betrag herabgemindert, welcher ihm als Ruhegehalt zukommen würde, wenn er zu derselben Zeit in den Ruhestand versetzt wäre,) so ist der Fehl- betrag auf die Ruhegehaltskasse der evangelisch lutherischen Kirche der Provinz Hannover zu übernehmen. Gesetzsammlung 1909. (Nr. 10952.) 35

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