Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 209 — Fällt der Tag des Ablaufs der Gültigkeitsfrist der Certifikate auf einen Sonn= oder Feiertag, so dürfen dieselben auch am Tage darauf noch angenommen werden. 8 24. Behufs der Ausgangsabfertigung hat derjenige, welcher dieselbe beantragt — Ab— melder — über die auszuführenden Waaren, soweit er sich im Besitze der darüber sprechenden Certifikate befindet, mit Zugrundelegung derselben eine Ausgangsdeklaration nach dem Muster C auszustellen. Die Waaren müssen mit der Deklaration zugleich zur Ausgangsabfertigung gestellt, jedoch — mit Ausnahme des im § 26 vorgesehenen Falles — dergestalt gepackt werden, daß sich Waaren, worüber ein Certifikat lautet, nicht in verschiedenen Kolli befinden. Auch müssen die Certifikate, sowie die Waaren, welche in einem Kollo verpackt werden, in der Deklaration hintereinander aufgeführt werden und sämmtliche Certifikate den Deklarationen beigefügt sein. Die Kolli sind so einzurichten, daß sie behufs der Revision ihres Inhalts leicht geöffnet werden können. Erfordert es der Geschäftsverkehr, auszuführende Waaren unverpackt zur Revision zu stellen und erst nach derselben zu verpacken, so kann dies unter der Bedingung gestattet werden, daß die Verpackung in besonderen verschließbaren Räumen oder mindestens unter fortwährender amtlicher Aufsicht stattfindet. In diesem Falle bleibt es der Wahl des Abmelders überlassen, die Ausgangsdeklaration entweder schon mit zur Stelle zu bringen, oder erst nach erfolgter Revision anzufertigen. Ebenso ist es gestattet, zum Ausgang bestimmte, niedrig belegte Waaren unter unausgesetzter amtlicher Aufsicht lose zu verladen, dafern die Ausfuhr unter amtlicher Begleitung oder unter Raumverschluß erfolgt. Falls die zu einer Ausgangsdeklaration gehörigen Waaren über ein und dasselbe Grenzamt ausgeführt oder einem und demselben Niederlageamt im Innern überwiesen werden sollen, kann von der Ausfertigung eines förmlichen Begleitscheins abgesehen und die Ausgangsdeklaration, welche solchenfalls in doppelten Exemplaren auszustellen und mit dem erforderlichen Vordrucke zu versehen ist, als Begleitschein benutzt werden. 8 25. Der Abmelder legt die Ausgangsdeklaration dem Amtsvorstande, beziehungsweise dessen Stellvertreter vor, welcher solche den dazu bestimmten Revisionsbeamten zuschreibt, sofern nicht ständige Einrichtungen eine solche Zuschreibung entbehrlich machen. Gleich— zeitig ordnet entweder der Amtsvorstand oder der erste Revisionsbeamte an, ob sämmtliche Kolli speziell oder nur einige derselben probeweise revidirt werden sollen. b) Ausgangsabfertig- ung. aa) Abgabe von Ausgangs-= deklaratio= nen. ( — bb) Revision der ausgehen— den kontir= ten Waa- ren.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.