Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 225 — Privatlager-NRegulativ. SI. In Privaträumen können Waaren, auf denen ein Zollanspruch haftet, unter oder I. llgemeine ohne Mitverschluß der Zollbehörde niedergelegt werden. Die Privatlager (Vereinszollgesetz § 108) sind: a) Transitlager, wenn die Identität der einzelnen Kolli der Regel nach festgehalten wird und die zu lagernden Waaren zum Absatz im Zollgebiet und zugleich oder ausschließlich zum Absatz nach dem Auslande bestimmt sind; b) Theilungslager, wenn die Festhaltung der Identität der einzelnen Kolli nicht statt- findet, gleichviel ob die zu lagernden Waaren ausschließlich zum Absatz im Zoll- gebiet oder zugleich oder ausschließlich zum Absatz nach dem Auslande bestimmt sind; c) Kreditlager, wenn die Waaren zum Absatz im Zollgebiet bestimmt und nur zur Sicherung des darauf ruhenden, aber kreditirten Eingangszolles niedergelegt sind. 82. Privatlager sind in der Regel nur am Sitze einer mit zwei Beamten besetzten Zoll— oder Steuerstelle gestattet. Dieselben werden lediglich an Gewerbetreibende bewilligt, welche kaufmännische Bücher ordnungsmäßig führen, das Vertrauen der Verwaltung genießen und entweder selbst am Lagerorte wohnen oder einen dort wohnhaften geeigneten Vertreter bestellen. Ein Privatlager kann bewilligt werden, je nachdem ein Bedürfniß im Interesse des Verkehrs anzuerkennen ist, für alle Waarengattungen, welche nach den bestehenden Vorschriften auf Privat— lager der in Rede stehenden Art genommen werden dürfen, oder für einzelne bestimmte Gattungen derartiger Waaren. Ueber die Bewilligung, welche jederzeit widerruflich ist, entscheidet die Direktiv— behörde. Daß ein Absatz der in Transitlagern gelagerten Waaren nach dem Auslande wirk— lich stattgefunden hat, ist für das Fortbestehen dieser Lager nicht erforderlich. 83. Die für ein Privatlager bestimmten Räume müssen so beschaffen sein, daß die Güter darin abgesondert von anderen Waaren gelagert werden können. Bei Lagern unter Mit— stimmun gen. A. Arten der Privatlager. B. Bewilligung des Lagers. C. Lagerräume.

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