Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 386 — ec) Deklaration und Ausladung der Waaren. 830. Sodann ist binnen einer von der Zollbehörde örtlich zu bestimmenden Frist die Gattung und Menge der eingegangenen Waaren mit der Angabe, welche Abfertigungs— weise begehrt wird, nach den §§ 22 flg. des Vereinszollgesetzes speziell zu deklariren, so- fern nicht nach § 27 desselben der Antrag auf amtliche Revision gestellt wird. Die Angaben des Ladungsverzeichnisses in Betreff der Gattung und des Gewichts der Waaren können, so lange eine spezielle Revision noch nicht stattgefunden hat, bei der Deklaration vervollständigt oder berichtigt werden (Vereinszollgesetz § 2 3 Absatz 3). Auf Antrag der Eisenbahnverwaltung kann die Ausladung der Waaren auf Grund des Ladungsverzeichnisses auch vor Abgabe der speziellen Deklarationen zugelassen und die Uebereinstimmung der in dem Ladungsverzeichniß enthaltenen Angaben rücksichtlich der Zahl, Zeichen, Nummer, Verpackungsart und des Bruttogewichts der Kolli mit dem Befund festgestellt werden. Zollfreie Gegenstände können auf Grund des Ladungsverzeichnisses ohne spezielle Deklaration abgefertigt werden (Vereinszollgesetz § 66 Absatz 3). Im Uebrigen kommen hinsichtlich der Revision und weiteren Abfertigung die Be- stimmungen in den §§ 31 und 39 bis 51 des Vereinszollgesetzes zur Anwendung. 831. Wo der Schienenstrang nicht bis zum Dienstlokal des Amts geführt ist, auch sich auf dem Bahnhofe keine Abfertigungsstelle befindet, werden die unter Wagenverschluß ein— gegangenen Güter unter Aufsicht eines Hauptamts-Assistenten oder höheren Zollbeamten aus dem Eisenbahnwagen ausgeladen und unter Verschluß oder Personalbegleitung zur Amtsstelle gebracht, wo die weitere Behandlung nach § 30 stattfindet. Die Revision des Verschlusses der angekommenen Wagen 2c. und deren Beschaffen- heit, sowie die Vergleichung der Zahl und Art der geladenen Kolli mit den Angaben des Ladungsverzeichnisses muß von den mit der Beaufsichtigung der Ausladung beauftragten Zollbeamten bewirkt und bescheinigt werden. Zollfreie Gegenstände können von diesen Beamten sogleich auf Grund des Ladungsverzeichnisses nach vorheriger Revision in den freien Verkehr gesetzt werden, sofern auf dem Bahnhofe die Revision in einer das Zoll- interesse sichernden Weise ausgeführt werden kann. dd) Erledigung der Begleitzettel und Ladungsverzeichnisse. 832. Hat sich bei der Revision der Wagen beziehungsweise der abhebbaren Behälter in Beziehung auf ihren Verschluß und ihre äußere Beschaffenheit, sowie bei der Entladung

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