Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

3. — — 520 — Salzwerke, sowie in dem Salzwerksbezirk (§ 10 Nr. 1 des Gesetzes) und im Grenzzoll- bezirk dient. Auf Begleitschein I nach dem anliegenden Muster 3 wird — unter Kollo-, Wagen- oder Schiffsverschluß — das Salz abgefertigt, welches ausgeführt oder zur Niederlage deklarirt, oder unter der Bedingung demnächstiger Denaturirung beziehungsweise der Verwendung unter steuerlicher Aufsicht ohne Erhebung der Salzabgabe abgelassen wer- den soll. Auf Begleitschein II nach anliegendem Muster 4 wird dasjenige Salz abgefertigt, 41 — für welches lediglich die Erhebung der festgestellten Abgabe auf ein anderes, dazu befugtes Amt überwiesen werden soll. Zur Erledigung von Begleitscheinen über Salz sind die Aemter befugt, denen die Erledigung von Begleitscheinen I beziehungsweise II über zollpflichtige Waaren zusteht; andere Aemter bedürfen hierzu der Genehmigung der obersten Landes-Finanzbehörde. Im Uebrigen greifen für diese Begleitscheine dieselben Bestimmungen Platz, welche für die im Zollverkehr ausgestellten Begleitscheine ertheilt worden sind. Nachdem die Abfertigung erfolgt ist, muß das Salz sofort von dem Salzwerk und dessen Hofraum entfernt werden. Ausnahmsweise kann gestattet werden, daß versteuertes oder denaturirtes Salz in Lagerräumen, welche unter Mitverschluß der Steuerverwaltung stehen, getrennt von dem übrigen Salz auf den Salzwerken aufbewahrt wird. Die Verabfolgung von Soole und Mutterlauge ist schriftlich anzumelden und nach Maßgabe des § 15 zu behandeln. 8 11. Die Wegführung des Salzes von dem Salzwerk ist nur statthaft: 1. innerhalb der Dienststunden des Salzsteueramts; 2. aus den Thoren und auf den Wegen, welche als Ausgangsstraßen durch Tafeln mit geeigneten Inschriften bezeichnet sind. Ein Gleiches gilt für den Transport von Salzabfällen (Schmutz- und Fegesalz, Pfannenstein, Dornstein, Salzschlamm u. dergl.), sowie von Soole und Mutterlauge. Ausnahmsweise dürfen die Salzsteuerämter das Arbeiten in den Magazinen und die Wegführung des nach entfernten Orten bestimmten Salzes auch außerhalb der Dienst— stunden gestatten. 812. Der von dem Produzenten zu entrichtende Steuerbetrag wird mit dem Schlusse eines jeden Rechnungsmonats dem Salzwerksinhaber bekannt gemacht und ist von diesem binnen 5. — drei Tagen nach Empfang der, nach dem anliegenden Muster 5 aufzustellenden, amtlichen - Berechnung bei dem Hauptamt des Bezirks einzuzahlen.

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