Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 571 — nach den Sätzen des Zolltarifs. Handelt es sich um eine Verpackung, für welche im Zolltarif keine Tara ausgeworfen ist, oder wird eine von der gewöhnlichen abweichende Verpackungsart oder eine erhebliche Entfernung von dem im Tarif angenommenen Tarasatz bemerkbar, so wird das Nettogewicht durch Abschätzung oder durch probeweise Verwiegung ermittelt. Für einfache Leinwandsäcke ist eine Tara von 1 Prozent vom Bruttogewicht zu gewähren. § 5. Ist das Amt, bei welchem die Anmeldung zur Ausfuhr geschehen ist, nicht zugleich das Ausgangsamt, so wird die Ladung nach beendigter Revision unter amtlichen Ver- schluß gesetzt und die Art des angelegten Verschlusses in der Anmeldung bemerkt. Die in beiden Exemplaren bescheinigte Anmeldung wird in das nach dem Muster B zu führende Anmeldungs-Register eingetragen, dessen laufende Nummer sie erhält. Das eine Anmeldungsexemplar verbleibt bei dem Anmeldungs-Register, während das andere Exemplar dem Anmeldenden zurückgegeben wird, welcher dasselbe unter gleichzeitiger Vorführung der Waaren dem Ausgangsamt vorzulegen hat. Die Ausfuhr der Waaren muß bei Verlust des Anspruchs auf Abgabenerstattung binnen drei Monaten nach der Abfertigung zur Ausfuhr (88 3 und 4) erfolgen. In geeigneten Fällen kann die Direktivbehörde des Ausfertigungsamts von Ueber- schreitungen dieser Frist ausnahmsweise absehen. Zur Ausgangsabfertigung sind die Hauptzollämter, die Nebenzollämter erster Klasse und diejenigen Zoll= oder Steuerstellen im Inlande ermächtigt, welche beim Schiffs= und Eisenbahnverkehr zur Ertheilung von Ausgangsbescheinigungen über zoll= oder kontrolepflichtige Güter befugt sind. Der Direktivbehörde bleibt überlassen, auch andere Aemter ausnahmsweise mit dieser Er- mächtigung zu versehen. 86. Wird der angelegte Verschluß während des Transports der Ladung durch zufällige Umstände verletzt, so hat der Waarenführer davon dem nächsten Zoll- oder Steueramt Anzeige zu machen, welches nach Feststellung des Befundes den Verschluß erneuert und solches auf der Ausfuhranmeldung, mit Bezug auf die über den Hergang aufgenommene und der Anmeldung anzustempelnde Verhandlung bemerkt. 87. Eine Umladung oder Theilung der Ladung darf bei Verlust des Anspruchs auf Vergütung der Abgabe unterwegs nur unter steueramtlicher Aufsicht und bei einem zu Abfertigungen der hier in Rede stehenden Art (§ 3) befugten Amt vorgenommen werden. *) Ist hinter Muster D abgedruckt.

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