Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 58

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück vom Jahre 1892.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 39. Verordnung, die Ausführung der Alterserntenbank=Gesetze vom 2. Januar 1879 und vom 30. April 1892 betreffend; vom 4. Mai 1892.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 106 — rentenbank selbst zu stellenden Antrags verbunden mit der Abgabe des Einlagebuchs und einer Quittung des zu einer solchen Zurückziehung Berechtigten und in dem Falle, wenn der zur Zurückziehung Berechtigte nicht der Versicherte selbst ist, der Beibringung einer den Vorschriften in 8 15 entsprechenden Bescheinigung darüber, daß sich der Versicherte zur Zeit der Stellung des auf die Zurückziehung gerichteten Antrags noch am Leben befand. Ueber die erfolgte Einreichung des Einlagebuchs wird von der Kassenstelle eine Be— scheinigung ausgestellt. Nachdem bei der Altersrentenbank die nöthigen Abstreichungen in dem Einlagebuche bewirkt worden sind, wird letzteres, dafern darin noch unabgestrichene Einträge enthalten sind oder dessen Weiterbenutzung ausdrücklich vorbehalten worden ist, gegen Rückgabe des darüber ausgestellten Empfangsscheins zurückgegeben. Ein völlig erledigtes Einlagebuch verbleibt bei der Bank. Bei Quittungen und Genehmigungserklärungen kann die Kassenstelle, der sie zugehen, wenn ihr die Persönlichkeit des Empfängers oder die Echtheit einer Unterschrift nicht außer Zweifel ist, die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung verlangen. 18. Soll die Zurückziehung eines Vorbehaltskapitals nach Beginn des Rentenlaufs erfolgen, so ist dies von derjenigen Person, welcher nach Ausweis des Kapitalcertifikats das Recht zur Zurückziehung des Kapitals bei Lebzeiten des Versicherten zusteht, beziehentlich von deren Erben unter Ueberreichung des Kapitalcertifikats, sowie unter Beibringung des auf Grund der Feststellung der Rente ausgefertigten Renten- rertifikats und der zu demselben von der Bank ausgegebenen, noch nicht zur Einlösung gelangten Rentenanweisungen schriftlich bei der Altersrentenbankverwaltung zu be- antragen. Von der Altersrentenbankverwaltung wird darauf der zur Rückzahlung zu bringende Kapitalbetrag dergestalt festgestellt, daß auf den Einlagenbetrag, dessen Rückzahlung be- gehrt wird, diejenigen Rentenbeträge in Abrechnung gebracht werden, welche auf die durch die Einlegung jenes Einlagenbetrags erworbene Rente bereits gezahlt worden sind. Können bereits hinausgegebene, aber noch nicht zur Einlösung gelangte Renten- anweisungen nicht oder nicht vollständig beigebracht werden, so sind die fehlenden der- artigen Anweisungen für den Zweck der Feststellung des zur Rückzahlung zu bringenden Einlagenbetrags so zu behandeln, als ob dieselben bereits zur Einlösung gelangt wären. Nach erfolgter Feststellung des Rückzahlungsbetrags wird dieser dem Berechtigten unter gleichzeitiger Zufertigung eines Qnittungsformulars bekannt gegeben und hierbei die Kassenstelle bezeichnet, bei welcher die Erhebung des gedachten Betrags gegen Abgabe der vollzogenen Quittung erfolgen kann.

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