Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1897

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1897.

Volume count:: 63

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 3. Stück

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 16.) Verordnung, die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen betreffend.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Zu §8 16 der Verordnung vom 30. Juli 1895. Zu § 16 Absatz 4 und § 18 Punkt 3 der Verord- nung vom 30. Juli 1895. Zu § 18 Punkt 2 der Verordnung vom 30. Juli 1895. 26 Die in § 15 Absatz 2 der Verordnung vom 30. Juli 1895 den Händlern und Stallbesitzern auferlegte Anzeigepflicht erstreckt sich künftig auch auf die Handels- Schweine. 5. Die Untersuchung von Schweinen, welche im Umherziehen verkauft werden sollen, hat, wenn dieselben mit Eisenbahn oder Schiff ankommen, von dem- jenigen Bezirksthierarzte zu erfolgen, in dessen Bezirke die Ausladung zum Vertriebe im Umherziehen stattfindet. 6. Die vorgeschriebene Reinigung hat sich auch auf die gebrauchten Transport- mittel (Wagen u. s. w.) zu erstrecken. · 7. Zu Zeiten größerer Seuchengefahr sind künftig auch alle von Händlern zum Zweck öffentlichen Verkaufs aufgestellten oder öffentlich ausgebotenen Schweine— bestände der 5tägigen Beobachtungsfrist unterstellt. Ausgenommen sind hiervon nur Mastschweine, welche binnen 3 Tagen (vom Beginn der Aufstellung bei dem betr. Händler ab gerechnet) zur Abschlachtung gelangen, und Saugferkel (Korb-, Spanferkel). 8. Die Amtshauptmannschaften werden ermächtigt, nach Gehör des Be- zirksthierarztes einzelnen approbirten Thierärzten die Befugniß zu ertheilen, die den Bezirksthierärzten obliegenden Untersuchungen des Händlerviehes bei Behinderung der letzteren vorzunehmen und die vorgeschriebenen Bescheinigungen auszustellen. Die Er- theilung dieser Befugniß erfolgt auf Widerruf. Die betreffenden Thierärzte sind mittels Handschlags besonders zu verpflichten; ihre Namen sind im Amtsblatte bekannt zu geben. Auf die Bezirke der Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz erstreckt sich die vorstehende Ermächtigung der Amtshauptmannschaften nicht. 9. Nichtbeachtung der vorstehenden Bestimmungen hat, soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften eine andere Strafe verwirkt ist, Geldstrafe bis 150% oder Haftstrafe zur Folge. Dresden, am 25. Februar 1897. Ministerium des Innern. v. Metzsch. Körner.

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