Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 43. Finanzgesetz auf die Jahre 1900 und 1901; vom 12. Mai 1900.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 250 — Nr. 43. Finanzgesetz auf die Jahre 1900 und 1901; vom 12. Mai 1900. Waon, Albert, von GOTTES Gnaden König von Sachsen ꝛc. ꝛc. ꝛc. finden Uns mit Zustimmung Unserer getreuen Stände bewogen, das Finanzgesetz auf die Jahre 1900 und 1901 zu erlassen, wie folgt: & 1. Auf Grund des verabschiedeten Staatshaushalts-Etats werden die Ueberschüsse und Zuschüsse des ordentlichen Staatshaushalts für jedes der Jahre 1900 und 1901 auf die Summe von 92 198539. festgestellt und wird zu außerordentlichen Staatszwecken für diese beiden Jahre überdies noch ein Gesammtbetrag von 98 681086.½ hiermit ausgesetzt. ##s. In jedem der beiden Jahre der Finanzperiode wird den Schulgemeinden ein Theil der Einnahmen an Grundsteuer zur Abminderung der Schullasten nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen überwiesen: a) Die zu überweisenden Beträge werden für jeden Steuerflurbezirk nach zwei Pfennigen von jeder der beim Rechnungsabschlusse auf das letztvorausgegangene Jahr vorhanden gewesenen Steuereinheiten berechnet und jedesmal im Monate August durch die Bezirkssteuereinnahmen an die Steuergemeinden gezahlt, welche dieselben unverkürzt an die Schulgemeinden abzuliefern haben. b) Gehören die Grundstücke eines Steuerflurbezirks nicht sämmtlich zu einem und demselben Schulbezirke, so ist die für die Steuergemeinde im ganzen ausfallende Summe unter die betheiligten mehreren Schulgemeinden nach Verhältniß der beim letzten Rech- nungsabschlusse über die Grundsteuer vorhanden gewesenen Steuereinheiten der in dem betreffenden Steuerflurbezirke gelegenen grundsteuerpflichtigen Grundstücke ihrer Schul- bezirke zu vertheilen. J) Empfangsberechtigt für die zur Vertheilung gelangenden Beträge sind die Schul- gemeinden der konfessionellen Mehrheit. Dafern innerhalb des Schulbezirks der kon- fessionellen Mehrheit eine oder mehrere öffentliche Volksschulen für die Angehörigen einer konfessionellen Minderheit bestehen, hat die Schulgemeinde der konfessionellen Mehrheit

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