Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Volume count:: 66

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 3. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 17. Bekanntmachung, die Genehmigung der neuen Satzungen des Erbländischen ritterschaftlichen Kreditvereins im Königreiche Sachsen betreffend; vom 26. Februar 1900.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 39 — Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften in 88 1028 bis 1047 der Civil— prozeßordnung. 63. Aenderungen an den Satzungen und an der Geschäftsordnung dürfen nur Aenderungen mit einer Mehrheit von zwei Dritttheilen der vertretenen Stimmen (858) beschlossen werden. Sa und Beschlüsse über Abänderung der Satzungen unterliegen der Genehmigung der Staats= der Geschäfts- regierung, an welche der Königliche Kommissar zu berichten hat. ordnung. Beschlüsse über Abänderung der Geschäftsordnung sind dem Königlichen Kommissar zur Kenntnißnahme und Prüfung vorzulegen und treten, dafern demselben Bedenken beigehen, diese Beschlüsse so lange nicht in Kraft, als nicht die Zustimmung der Staats- regierung hierzu ertheilt ist. & 64. Alljährlich an dem in der Geschäftsordnung zu bestimmenden Tage werden Irnventur. die Bücher der Anstalt geschlossen und inventirt. Die Bilanz ist, nachdem der Königliche Kommissar die Inventur geprüft und bestätigt hat, in der Leipziger Zeitung bekannt zu machen. Siebenter Abschnitt. Kassenwesen. A. Serienkassenwesen. l 65. Die Renten (8 16) sind zuvörderst bestimmt, die Pfandbriefe zu verzinsen Verwendung und zu amortisiren, sie werden aber hiernächst noch, dafern die Mittel der Anstaltskasse der Renten. nicht ausreichen, verwendet, die Kosten der Verwaltung zu decken und allgemeine die Anstalt treffende Verluste zu übertragen. s66. Die Amortisation jeder Serie beginnt mit ihrem Schlusse. Amortisation. Zu dem Amortisationsfonds jeder Serie ist mit alleiniger Ausnahme von § 69 stets zwei Drittel des reinen Gewinnes und nach Erfüllung ihres Reservefonds der ganze Betrag des reinen Gewinnes zu verwenden. § 67. Bis zum Schlusse jeder Serie ist der Rentenzuschlag (8 16) abzüglich der Fortsetzung. nach § 16 zu deckenden Kosten und Verluste bis zu der Höhe von ½ Prozent von der Hauptschuld an die Anstaltskasse abzuführen. Der infolge höheren Rentenzuschlages etwa verbleibende Betrag wird angesammelt und nach Schluß der Serie zur Amortisation verwendet. 6 68. Das nach § 66 verbleibende Dritttheil dieses Gewinnes kommt zum Serien= Serien= Reservefonds, bis derselbe, mit Hinzurechnung seiner eigenen bis dahin erhobenen Reservefonds. Zinsen, 5 Prozent des Kapitalbetrags der betreffenden Serie erreicht hat, wonach er sich schließt und seine weiteren Zinsen zum Amortisationsfonds der Serie liefert.

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