Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 82. Instruktion zum Einkommensteuergesetze vom 24. Juli 1900.

Volume count:: 82

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 784 — nen Angaben immerhin wichtige Unterlagen für die Kommissionen bilden, zumal da den letzteren nähere Kenntniß über die Beschaffenheit der auswärtigen Erwerbsquellen der Beitragspflichtigen und über die nach den obwaltenden Verhältnissen vorauszusetzende Höhe des Einkommens aus denselben in der Regel fehlen wird. Wenn es daher für die Erzielung möglichst richtiger Einschätzungen von nicht geringer Bedeutung ist, daß sowohl die Angaben in den Verzeichnissen in gewissenhaftester Weise und mit Anwendung größter Sorgfalt gemacht, als auch namentlich die Schätzungen von den Gemeindebehörden mit richtiger Würdigung der einschlagenden Verhältnisse und unter gehöriger Beachtung der bestehenden Vorschriften bewirkt werden, so hat sich der Bezirkssteuerinspektor die An— leitung der Gemeindebehörden in dieser Hinsicht ganz besonders angelegen sein zu lassen und sie, soweit nöthig, bei Aufstellung der Verzeichnisse D nach Kräften zu unterstützen. Die eingehenden Verzeichnisse D hat der Bezirkssteuerinspektor sorgfältigst zu prüfen und etwaige Unvollständigkeiten oder Fehler in denselben zu berichtigen oder durch die Ge— meindebehörde, von welcher die Aufstellung erfolgt ist, berichtigen zu lassen. Giebt ihm die von der Gemeindebehörde bewirkte Schätzung zu besonderen Bemerkungen Anlaß, welche für die Einschätzungskommission von Interesse sein können, so hat er dieselben in die dafür geordnete Spalte des Verzeichnisses einzutragen. Hat die Gemeindebehörde sich außer stande erklärt, über das muthmaßliche Einkommen aus einem in das Ver— zeichniß aufgenommenen Besitzthume sich ein Urtheil zu bilden, wie dies ausnahmsweise in verwickelteren Fällen, in denen es der Gemeindebehörde an ausreichenden Anhalte— punkten zu einer Schätzung fehlt, wohl vorkommen kann, so hat der Bezirkssteuerinspektor die von der Gemeindebehörde unterlassene Schätzung, soweit ihm dies möglich ist, seiner- seits zu bewirken oder doch in der Bemerkungsspalte dasjenige anzuführen, was ihm von besonderen, für die Schätzung des Einkommens aus dem betreffenden Besitzthume wichtigen Umständen bekannt ist. Die Mittheilung des in den Verzeichnissen D enthaltenen Materials an die Kom- missionen, welche dasselbe bei der Einschätzung benutzen sollen, erfolgt in der Weise, daß den Katastern der betreffenden Orte Schätzungsnachweisungen in der Form von Auszügen aus den Verzeichnissen D nach dem unter 0 hier angefügten Muster beigefügt werden. Die Ausfertigung dieser Schätzungsnachweisungen erfolgt durch den Bezirkssteuerinspektor auf Grund der Verzeichnisse D dergestalt, daß aus jedem Verzeichnisse D über jeden in demselben aufgeführten Besitzer oder Theilhaber eine besondere Nachweisung ausgezogen wird. Gehören die Kommissionen, für welche die ausgefertigten Schätzungsnachweisungen bestimmt sind, anderen Steuerbezirken an, so sind die Nachweisungen den für diese Kommissionen zuständigen Bezirkssteuereinnahmen zu übersenden. Der Austausch der Schätzungsnachweisungen und deren Beifügung zu den Katastern ist nach Möglichkeit zu fördern und spätestens bis zum Schlusse des Monats Dezember zu beendigen.

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