Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 82. Instruktion zum Einkommensteuergesetze vom 24. Juli 1900.

Volume count:: 82

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 786 — wahrt und die Bestimmung übermäßig hoher wie übermäßig niedriger Normalsätze ver— mieden wird. Er hat für schriftliche Verlautbarung der Berathungsergebnisse zu sorgen und sie jedem betheiligten Vorsitzenden in verständlicher und übersichtlicher Darstellung zu übermitteln, auch je ein Exemplar dieser Darstellung an den vorgesetzten Kreissteuer— rath und an das Finanz-Ministerium einzureichen. Um auch zwischen benachbarten Orten, die zu verschiedenen Steuerbezirken gehören, Ungleichheiten möglichst zu verhüten, hat der Bezirkskonferenz die Abhaltung entsprechen- der Vorkonferenzen vorauszugehen. Die Vorkonferenzen haben den Zweck, die bei der nächsten Einschätzung in den Grenzdistrikten in Betracht zu ziehenden Verhältnisse zu erörtern und über die Normalsätze in Meinungsaustausch zu treten, die insoweit den be- treffenden Bezirkskonferenzen zur Annahme zu empfehlen sein möchten. Sie werden da- her von den Bezirkssteuerinspektoren angrenzender Steuerbezirke gemeinsam anberaumt und unter Mitwirkung solcher landwirthschaftlicher Sachverständiger abgehalten, welche gerade über die Verhältnisse der Grenzdistrikte unterrichtet sind. Zu den Vorkonferenzen werden von jedem der betheiligten Bezirkssteuerinspektoren aus seinem Steuerbezirke landwirth- schaftliche Sachverständige in der von ihm für nöthig erachteten Zahl hinzugezogen, und zwar sind mindestens zwei Drittheile der Sachverständigen aus den vom Bezirksausschusse für die Bezirkskonferenz gewählten Personen zu entnehmen. Eigentliche Beschlüsse sind in den Vorkonferenzen nicht zu fassen; wohl aber sind die Berathungsergebnisse schriftlich zu verlautbaren. 86. Vorbereitung der Einschätzung durch den Vorsitzenden. Der Vorsitzende hat alsbald nach Empfang der nöthigen Unterlagen mit den ihm obliegenden Vorarbeiten zu beginnen. Bei deren Ausführung hat er sich zu vergegen— wärtigen, daß seine Vorarbeiten für den Verlauf und Ausfall des Schätzungsgeschäfts von allergrößter Bedeutung sind, und daß es wesentlich von seiner Sorgfalt, Umsicht und Gründlichkeit abhängt, ob die Einschätzung ein Ergebniß liefert, das bei schonender Rück- sicht auf die Beitragspflichtigen doch den Interessen der Staatskasse gerecht wird. In erster Linie hat er die Schätzungsunterlagen nach der Reihe der im Kataster aufgeführten Personen zu ordnen und in Bezug auf jeden Beitragspflichtigen so über- sichtlich zusammenzufassen, daß sich die Einschätzungskommission ohne Aufenthalt über die Veranlagung des Betreffenden schlüssig machen kann. Bei dieser Gelegenheit hat er auch die nöthigen Einträge in Spalte 9 des Katasters zu bewirken, sowie in Spalte 14 des Katasters bei denjenigen Beitragspflichtigen, über welche Schätzungsnachweisungen vor- liegen, die Orte, aus deren Verzeichnissen D die Nachweisungen entnommen sind, in Parenthese namhaft zu machen.

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