Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 82. Instruktion zum Einkommensteuergesetze vom 24. Juli 1900.

Volume count:: 82

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 789 — Ferner hat der Vorsitzende eine Liste nach dem unter P hier angefügten Muster zu führen, in welcher für jede Sitzung der Kommission zu den Namen der Mitglieder und Stellvertreter zu bemerken ist, ob sie an der Sitzung Theil genommen und wie lange Zeit sie sich an den Geschäften der Kommission betheiligt haben. Wird die Sitzung an einem außerhalb des Einschätzungsdistrikts gelegenen Orte ab- gehalten, so hat der Vorsitzende bei den in dem betreffenden Einschätzungsdistrikte wohn- haften Mitgliedern oder Stellvertretern in der Anmerkungsspalte der Präsenzliste zu bemerken, wie viel Zeit auf die Zurücklegung des Weges von ihrem Wohnorte bis zum Sitzungsorte und zurück zu verwenden ist. Die Liste ist von dem Vorsitzenden nach Beendigung der Sitzungen der Kommission abzuschließen und unterschriftlich zu vollziehen. Der Vorsitzende hat endlich auch darüber zu wachen, daß die Bestimmung in § 30 Absatz 4 des Gesetzes über das zeitweilige Abtreten der Mitglieder gehörig beachtet und bei Abstimmungen ordnungsmäßig verfahren wird. In ersterer Hinsicht ist zu berücksichtigen, daß solche Mitglieder, deren Funktion auf einem Auftrage seiten des Besitzers eines selbständigen Guts oder des in § 26 Absatz 3 des Gesetzes gedachten Vertreters desselben beruht, auch dann abzutreten haben, wenn über die Einschätzung des Auftraggebers oder seiner nächsten Verwandten und Ver- schwägerten berathen und abgestimmt wird. Bei Abstimmungen steht dem Besitzer eines selbständigen Guts, welcher etwa auch von der Gemeinde oder dem Bezirksausschusse in die Kommission gewählt worden ist und der letzteren mithin in doppelter Eigenschaft angehört, nach § 21 der Ausführungs- verordnung nur eine Stimme zu. 88. Vertretung des Vorsitzenden. Die Bestimmung in § 30 Absatz 4 des Gesetzes leidet auch auf den Vorsitzenden der Einschätzungskommission Anwendung. Derselbe hat vor seinem Abtreten den Vorsitz einem Mitgliede der Kommission zu übertragen. Das Mitglied, welches in diesem Falle oder in anderen Fällen vorübergehender Be- hinderung des Vorsitzenden von demselben mit der einstweiligen Führung des Vorsitzes betraut wird, hat auf die Dauer der Abwesenheit des Vorsitzenden die aus dem Gesetze und der Instruktion sich ergebenden Rechte und Pflichten desselben und hat daher auch bei Abstimmungen im Falle der Stimmengleichheit den Ausschlag zu geben. Die Vertretung des Vorsitzenden durch ein Mitglied der Kommission ist nur für die Sitzung zulässig, in welcher die Behinderung des Vorsitzenden eintritt. 1800. 103 —

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Law Gazette

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