Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1901

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 67

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 1. Stück

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 7.) Bekanntmachung, den zwischen Sachsen, Preußen, Sachsen-Altenburg und Reuß Jüngerer Linie wegen Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Gera über Söllmnitz, Kayna und Spora nach Meuselwitz und Wuitz-Mumsdorf mit einer Abzweigung von Söllmnitz zur Reussengrube unter dem 19. September 1900 abgeschlossenen Staatsvertrag betreffend.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vereinbarung über die Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Gera über Söllmnitz, Kayna und Spora nach Meuselwitz und Wuitz-Mumsdorf mit einer Abzweigung von Söllmnitz zur Reussengrube.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Titel I. Allgemeine Bestimmungen. 81. 67. zu lassen. An die Stelle des Besuchs der Volksschule kann der in einer höheren öffentlichen Bildungsanstalt oder einer anderen den gesetzlichen Be- stimmungen entsprechenden Lehranstalt (§& 110 —114 und 116) treten. Kinder, welche Privatunterricht genießen, werden durch die Schul- behörden vom Besuch der Volksschule entbunden, wenn nachgewiesen wird, daß sie mindestens den in der Volksschule vorgeschriebenen Unterricht er- halten. Auch bleibt den Schulbehörden vorbehalten, von Zeit zu Zeit die Kinder zu prüfen und eine etwa nötige Ergänzung des Unterrichts oder, sofern nicht in anderer Weise geholfen werden kann, die Aufnahme derselben in die Volksschule anzuordnen. Eltern oder deren Stellvertreter, welche die vorstehenden Vorschriften nicht befolgen, unterliegen der Strafbestimmung in § 71 des Polizei- strafgesetzbuches vom 31. Oktober 1863. Die vorstehenden Bestimmungen sinden auch Anwendung auf Ein- wohner des Großherzogtums, welche nicht badische Staatsangehörige sind, soweit nicht durch Staatsverträge andere Bestimmungen getroffen sind. Vollzugsvorschriften: Schulordnung vom 27. Februar 1894, §§ 1 bis 32 (im Abschnitt. V dieser Schrift). 1. Als Stellvertreter der Eltern für den Elementarunterricht eines Kindes zu sorgen, ist diejenige Person verpflichtet, welche in einem solchen thatsäch- lichen Verhältnis zum Kind steht, daß sie über dasselbe eine der elterlichen Gewalt ähnliche Autorität ausüben kann. Das Gesetz hat bei dem Ausdruck „Stellvertreter“ nicht etwa ein bestimmtes, unter gewisse Bestimmungen des bürgerlichen Rechts fallendes Verhältnis zwischen den Eltern und dem Stellvertreter (z. B. cin Auftrags- verhältnis) oder zwischen dem Kinde und dem Stellvertreter (z. B. Annahme an Kindesstatt, Vormundschaft, Pflegschaft, Dienstverding, Lehrvertrag) im Auge; die Frage: wer Stellvertreter der Eltern sei? ist vielmehr jeweils nach den thatsäch- lichen Verhältnissen des einzelnen Falles zu beantworten. Hiernach wird z. B. ein Fabrikherr für den Unterricht derjenigen Arbeiter im volksschulpflichtigen Alter, welche in einer Anstalt des Fabrikherru ständig verpflegt werden, in der Weise verantwort- lich sein, daß er entweder dieselben zum Besuch der Volksschule anhält oder ihnen einen genügenden Privatunterricht ertheilen läßt, während in Beziehung auf Kinder, die vom Hause der Eltern, des Vormunds, des Fürsorgers, dem sie in Verpflegung gegeben sind 2c., zur Arbeit in die Fabrik gehen, dem Fabrikherru keine andere Ver- pflichtung obliegt, als die Kinder nicht in einer den Bestimmungen der Gewerbe- ordnung zuwiderlaufenden Weise zu beschäftigen. Im nämlichen Sinne wie der Ausdruck „Stellvertreter der Eltern“ ist das Wort „Fürsorger“, wo dasselbe in Ge- setzen oder Verordnungen in ähnlichem Zusammenhange gebraucht wird, aufzufassen. 2. Die Strafbestimmung im § 71 des Polizeistrafgesetz- buches vom 31. Oktober 1863 hat mit den durch die Einführung des Reichsstrafgesetzbuches (bad. Gesetz vom 23. Dezember 1871, Artikel 3, Ziff. V.) 57

Object: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

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