Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 13.) Verordnung zur weiteren Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900, sowie der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen und des Sächsischen Gesetzes, die Einführung einer allgemeinen Schlachtvieh- und Fleischbeschau betreffend, vom 1. Juni 1898.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 85 — dafern es zum Genusse für Menschen verwendet werden soll und nicht bereits amtlich auf Trichinen untersucht worden ist. Ausgenommen hiervon ist frisches und zubereitetes Fett von Schweinen, sowie das zum Reiseverbrauche mitgeführte Fleisch. Speck ist jedoch nicht zum Fett in dem er— wähnten Sinne zu rechnen. 32. Für frisches Fleisch, welches innerhalb des Deutschen Reiches einer amtlichen Zu § 20 des Untersuchung bereits unterlegen hat und behufs gewerbemäßiger Verwertung in sächsischen Reichsgesetzes. Orten eingeführt wird, dar', abgesehen von der durch § 31 dieser Verordnung geregelten Trichinenschau, nur in Gemeinden, für die öffentliche Schlachthäuser mit Schlachtzwang bestehen, durch Ortsgesetz eine Kontrollbesichtigung und je nach dem Ausfall derselben auch eine abermalige Untersuchung vorgeschrieben werden. In diesen Ortsgesetzen kann weiter angeordnet werden, daß a) das Fleisch nur in Stücken von bestimmter Mindestgröße eingeführt werden darf; b) für das eingeführte Fleisch der Nachweis einer bereits erfolgten amtlichen Beschau und bei Schweine= und Hundefleisch auch der amtlichen Trichinenschau erbracht wird; c) für die Kontrolle beziehentlich Nachbeschau Gebühren in bestimmter Höhe (6 41 dieser Verordnung) erhoben werden. Zum frischen Fleische ist ebensolches Fett nicht zu rechnen, dagegen Speck. 33. Die Beschau eingeführten Fleisches hat nur durch Tierärzte zu erfolgen, ab- gesehen von der Untersuchung auf Trichinen, die auch Trichinenschauer vornehmen dürfen. Die Ausführung der Fleisch= und Trichinenschau am eingeführten Fleische, sowie die Beurteilung desselben hat nach den Vorschriften für die Fleischbeschau zu erfolgen, welche in den Ausführungsbestimmungen des Bundesrats und in dieser Verordnung erlassen worden sind. Das Verfahren bei Einsprüchen gegen die Entscheidungen der Beschauer und Polizei- behörden bei eingeführtem Fleische richtet sich nach den Vorschriften in 8§ 25 und 26 dieser Verordnung. Die Kennzeichnung des untersuchten Fleisches bleibt den Gemeinden überlassen. Zweiter Abschnitt. (Zu Abschnitt D der Ausführungsbestimmungen des Bundesrats.) Untersuchung und gesundheitspolizeiliche Behandlung des in das Zollinland eingehenden Fleisches. Sl# -34. Soweit den Bewohnern des Grenzbezirks jeweilig gestattet ist, Fleisch zoll— W#in onen frei einzuführen, kann die Einfuhr über sämtliche Grenzzollämter stattfinden, und dieses Reichsgesetes zollfrei eingehende Fleisch unterliegt keinerlei Fleischbeschau. 4. Wd 1

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