Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 13.) Verordnung zur weiteren Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900, sowie der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen und des Sächsischen Gesetzes, die Einführung einer allgemeinen Schlachtvieh- und Fleischbeschau betreffend, vom 1. Juni 1898.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Zu 82 der A.-B. B. — 90 — Außerdem dürfen Gebühren für die Untersuchung eingeführten Fleisches auf Trichinen nach den Sätzen unter III (§ 40) erhoben werden, wenn sich dieselbe mangels Nach- weises der bereits erfolgten Untersuchung auf Trichinen notwendig macht. #42. V. Für die Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches werden die Gebühren nach der Gebührenordnung in der Bekanntmachung des Reichs- kanzlers vom 12. Juli 1902 erhoben. (Abgedruckt unter O Nr. 3.) 43. Die Beschaugebühr ist, wenn durch die Ortspolizeibehörde nicht etwas anderes bestimmt wird, an den Beschauer, welcher die betreffende Untersuchung vorgenommen hat, sofort nach Beendigung derselben zu bezahlen. Die Gebühr ist auch dann zu entrichten, wenn der Beschauer auf vorherige Be- stellung sich an die Schlachtstätte begeben hat, aber aus irgend einem Grunde ohne sein Verschulden es zur Untersuchung nicht gekommen ist. Eine Erhöhung der vorstehend in 8§ 38 bis 41 aufgeführten Gebührensätze ist un- statthaft. Eine Herabsetzung der letzteren kann von der Ortspolizeibehörde mit Geneh- migung der Gemeindevertretung dort beschlossen werden, wo die Beschauer mit fester Be- soldung angestellt sind. Aus den in die Gemeinde= oder Schlachthofkassen fließenden Beschaugebühren sollen nennenswerte Überschüsse nicht gewonnen werden. Die Beitreibung der Gebühren erfolgt im Verwaltungswege nach dem für die Bei- treibung von Gemeindeabgaben vorgeschriebenen Verfahren. Vierter Abschnitt. (Zu Abschnitt B und E der Ausführungsbestimmungen des Bundesrats.) Ausbildung und Prüfung der Beschauer, welche nicht als Tierarzt approbiert sind. I. Laienfleischbeschauer. (A.-B. B.) 44. Für die Ausbildung und Prüfung der Laienfleischbeschauer gelangen im Königreich Sachsen die in den Ausführungsbestimmungen des Bundesrats unter B ver- öffentlichten Prüfungsvorschriften für die Fleischbeschauer (A.-B. B) in nachstehender Weise zur Anwendung. m45. Die Prüfung der Loaienfleischbeschauer erfolgt vor der Prüfungskommission zu Dresden, welche die Bezeichnung:

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.