Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1822. (17)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 13.) Verordnung zur weiteren Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900, sowie der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen und des Sächsischen Gesetzes, die Einführung einer allgemeinen Schlachtvieh- und Fleischbeschau betreffend, vom 1. Juni 1898.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: 2. Bekanntmachung, betreffend die Einlaß- und Untersuchungsstellen für das in das Zollinland eingehende Fleisch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Verhaͤltnlß der Reckner zum Ge- meinde-Ratbe. Commun-- Schaden. Jahrs“ Etat. 140 s. 24. · DerStadt-undGemeinde-Pflegekspwohlalsdieovkgenanntchheil-Ncchs. ner sind dem Gemeinde-Rathe untergeordnet, und an dessen Beschlässe gebunden. Der Gemeinde-Rath erkennt über die bestmogliche Benützung des Gemelnde- Vermögens, über die Nothwendigkeit und miglichste Beschränkung der Ausgaben, über die Verwendung des Ueberschusses der Gemeinde Einkünfte, und im Falle der Unzulänglichkeit der Letzteren über die Mittel zu Deckung der Ausgaben. s. a46. Jede Gemeinde ist berechtigt, bei der Unzulaͤnglichkeit ihres Gemeinde--Vermoͤ- gens das im Gemeinde-Verbande begriffene Privat-Vermbgen zu Bestreltung der — ihr als Gemeinde obliegenden Ausgaben in Anspruch zu nehmen, und zu diesem Behufe das Deftelt der Gemeinde-Einkünfte (den Commun.--Schaden) nach dem Orts-Steuer-Fuße umulegen. Der Gemeinde Raih ist es der Bürgerschaft schuleig, durch mbglichste Erbd- bung der Einnahmen und müglichste Beschränkung der Auegeben, ihr die Last dieser Umlagen, so olel an ihm liegt, zu erleichtern; er ist es aber auch den könftigen Mitgliedern der Gemeinde schuldig, dos wirkliche und unvermeildliche Destelt, so weit es nur immer die Kräfte der Contribuenten gestatten, durch wirkliche Umlage, ohne Angriff der Gemeinde-Fonds, ohne Capltal-Aufnahmen und Vorempfänge zu decken. #. 26. Nach dieser gedoppelten Räcksicht hat der Orts-Vorsteher mit Zuzlehung der Gemelnde= Pfteger und des Rothsschrelbers den Jahrs-Etat der Gemelinde (Com- munschadens-Projert) beim Anfange des Rechnungs-Jahres zu entwerfen und dem Gemeinde-Rathe und Bürger-Ausschusse zur Berathung — sofort aber mit den Be- merkungen der Letzteren dem Oberamte zur Genehmigung vorzulegen. In diesen Etat sind — soweit sich solches nur immer aus den vorhergehenden Rechnungen und sonsuigen Erfahrungen mit einiger Zuverléßigkelt oder Wahrschein- lichkeit berechnen läßt, — die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben des neuange- metenen Jahres aufzunehmen und aus der Vergleichung derselben der Schluß zu zle- ben, ob und wie olel zu vollständiger Bestreitung der Ausgaben als Communschaden

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