Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 15. Stück

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 43.) Verordnung, das Landeskrankenhaus zu Hubertusburg betreffend.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ für die Unterbringung in das Landeskrankenhaus zu Hubertusburg.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 449 — weiteres jedesmal eine Gebühr von 2.0, für die Entfernung von Ungeziefer eine weitere Gebühr von 3.4 berechnet, die zur Pflegerkasse fließen. 18. Übernahme. Über die Zuführung wird bei der Anstalt eine Niederschrift aufgenommen. Der Begleiter erhält eine Übergabebescheinigung. Ülber mitgebrachte Sachen und Gelder sind doppelte Lieferscheine mitzubringen, wovon der eine zu den Anstaltsakten genommen, der andere mit Empfangsbescheinigung zurück- gegeben wird. Wird der Lieferschein nicht oder in nur einer Ausfertigung beigebracht, so ist das Fehlende bei der Anstalt zu ergänzen. Die dadurch erwachsenden Schreibkosten werden dem zur Zahlung des Verpflegsgeldes Verpflichteten berechnet, und zwar für jede fehlende Ausfertigung 50 4 Aufwand. Berechnungsgeld. – 19. Zahlungspflicht. Die Zahlung des Verpflegsaufwandes liegt, soweit er nicht aus den eigenen Mitteln des Aufgenommenen gedeckt wird, demjenigen ob, welcher gesetzlich oder vertragsmäßig zu dessen Unterhalte verpflichtet ist (Zahlungspflichtiger). Dieser hat auch den sonstigen Aufwand zu tragen, der für den Verpflegten zu be- streiten ist, insbesondere auch die Kosten der Zuführung, der Zurückführung, der etwaigen Ausstattung bei der Entlassung sowie des etwaigen Begräbnisses. Vergleiche auch 88 10, 13, 16, 17, 18, 26, 27, 35, 37, 40, 43 sowie § 5 Ziffer 3. 20. Beitragspflicht der Ortsarmenverbände. Den Ortsarmenverbänden des Königreichs Sachsen ist der Verpflegsbeitrag für Personen, die sie endgültig zu unterstützen haben, nur nach der Hälfte des wirklichen Aufwandes, der mit Ausschluß der allgemeinen Verwaltungskosten für einen Kranken er- wächst, zu berechnen (Gesetz vom 26. Mai 1834 Punkt 1 und 4, G.= u. V.-Bl. S. 125) 5). Dagegen haben sie den in § 19 Absatz 2 bezeichneten besonderen Aufwand voll zu tragen. ) Diese lauten: 1. Die Gemeinden sind verbunden, Beiträge zur Unterbringung und Verpflegung der in die Landes-Heil= und Versorg-Anstalten, mit Einschluß der Blindenanstalt zu Dresden, aufgenommenen 1803. 65

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.