Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 20. Stück

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 61.) Dekret, wegen Konzessionierung der Eisenbahn von Adorf nach Roßbach.

Volume count:: 61

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konzessionsbedingungen für die Eisenbahn von Adorf nach Roßbach.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 522 — 11. Die Eisenbahn Adorf—Roßbach ist in Adorf mit den daselbst anschließenden Königlich Sächsischen Staatseisenbahnen in angemessene, den Ubergang der Betriebsmittel gestattende Schienenverbindung zu setzen. 12. Der Betriebswechsel findet auf dem Bahnhofe Adorf statt. Über die Be- dingungen der Mitbenutzung dieses Bahnhofes durch die Gesellschaft, insbesondere über die der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnverwaltung hierfür zu leistenden Ver- gütungen sind in Gemäßheit der Bestimmungen in Artikel XI des Staatsvertrags vom 27. November 1898 die erforderlichen Vereinbarungen zwischen den beteiligten Eisen- bahnverwaltungen unter Vorbehalt der Genehmigung der beiderseitigen Regierungen zu treffen. Beim Mangel eines Einverständnisses, auch hinsichtlich der Notwendigkeit etwaiger späterer Ergänzungs= und Erweiterungsbauten werden die nötigen Anordnungen von der Königlich Sächsischen Staatsregierung im Einverständnisse mit der K. K. Osterreichischen Staatsregierung erlassen. Diese Anordnungen sind für die Eisenbahngesellschaft in gleicher Weise bindend wie für die Königlich Sächsische Staatseisenbahnverwaltung. Die der Gesellschaft nach Artikel XI Absatz 4 des obengenannten Staatsvertrags obliegende Erstattung der Kapitalszahlung für die der Lokalbahn Roßbach— Adorf zur ausschließlichen Benutzung zu überlassenden Teile des Bahnhofs Adorf bleibt so lange ausgesetzt, als die Gesellschaft es vorziehen sollte, den Aufwand für die gedachten Anlagen mit 4% jährlich zu verzinsen. Bis zu dem von der sächsischen Staatseisenbahnverwaltung geplanten Umbau des Bahnhofs Adorf werden für die Lokalbahn provisorische Anlagen in diesem Bahnhofe in Gemäßheit der zwischen den beiden Eisenbahnverwaltungen getroffenen und noch zu treffenden Vereinbarungen auf Kosten der Lokalbahn von der sächsischen Staatseisenbahn= verwaltung hergestellt. Auf die Erstattung dieses Kostenaufwandes finden die Bestimmungen des 3. Absatzes dieses Paragraphen entsprechende Anwendung. 13. Der Eisenbahngesellschaft liegt es ob, auf der im österreichischen Staatsgebiete zu errichtenden Grenzstation Roßbach in Gemäßheit des Protokolles, d. d. Roßbach am 28. Oktober 1898, die für die Zwecke der sächsischen Polizei= und Zollverwaltung erforderlichen Diensträume usw. ingleichen auch die von den Beamten der genannten Verwaltung benötigten, diesen zu überweisenden Wohnungen zu beschaffen oder für die Überweisung von angemessenen derartigen Mietwohnungen Sorge zu tragen. Vorläufig sollen besondere Herstellungen für Zwecke der sächsischen Grenz= und Veterinärpolizei auf der Station Roßbach nicht beansprucht werden. Die zu den gedachten Zwecken erforderlichen baulichen Anlagen sind von der Ge- sellschaft herzustellen und zu unterhalten. Es werden ihr jedoch die wirklich aufgewendeten

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