Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 58.) Verordnung, die das Paßwesen berührenden landesrechtlichen Vorschriften betreffend.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 242 — Wird an Stelle einer verloren gegangenen Paßausfertigung eine weitere Ausfertigung beantragt, so ist die erstere in den Amtsblättern der Paßbehörde und, wenn dies angezeigt erscheint, auch noch in anderen Zeitungen amtlich für ungültig zu erklären; die weitere Ausfertigung ist mit der Bezeichnung „2. (usw.) Ausfertigung“ zu versehen. §9. Auf Verlangen sind in den Paß des Ehemannes der Name der Ehefrau, in den des Vaters oder der Mutter die Namen unverheirateter Töchter oder minderjähriger Söhne als Reisebegleitung einzutragen, dafern auch hinsichtlich dieser alle Voraussetzungen für die Erteilung eines Passes derselben Art erfüllt sind; die Namen anderer Reisebegleiter dürfen nicht eingetragen werden. In Auslandspässe ist auf Verlangen die Religion der darin Genannten einzutragen. § 10. Zur Ausfertigung der Pässe sind ausschließlich die vom Gendarmerie- Wirtschaftsdepot zu beziehenden Vordrucke und zu deren Ausfüllung nur eisenhaltige, nicht blaue oder violette Tinten zu verwenden. 8 11. Dafern die Aushändigung des Passes an den Antragsteller von der Paßbehörde nicht unmittelbar bewirkt werden kann, ist die Paßbehörde des Aufenthaltsortes um die Aushändigung zu ersuchen, wenn dieser Ort im Deutschen Reiche gelegen ist; sonst ist der Paß unmittelbar an das Ministerium des Innern einzureichen. 8 12. Die Paßbehörden haben über die von ihnen erteilten Auslands= und Inlands- pässe je ein mit fortlaufenden Nummern versehenes Verzeichnis zu führen. Darin sind einzutragen: Tag der Ausstellung und der Aushändigung oder Absendung, Vor= und Zuname, Stand, Jahr und Tag der Geburt, Geburts= und Wohnort, sowie die Person-- beschreibung desjenigen, auf den der Paß lautet, kurze Angaben über die nach § 4 geführten Nachweisc, Namen der eingetragenen Reisebegleiter, sowie überdies bei Auslandspässen Reiseziel und Gültigkeitsdauer. 8 13. Paßsachen sind als Eilsachen zu behandeln. II. Paßkarten. 8 14. Bezüglich der Erteilung von Paßkarten bewendet es bei den seitherigen Be- stimmungen. Dresden, den 1 8. Juli 1906. Ministerium des Junern. Dr. Graf v. Hohenthal u. Bergen. Mütze.

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