Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 7.) Verordnung, die Ausführung des Viehseuchen-Übereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-Ungarn vom 25. Januar 1905 betreffend.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 22 — Wenn während der Weidezeit eine für die betreffende Tiergattung ansteckende Krankheit unter einem Teile der Herden oder an einem weniger als 20 km von dem Weideplatze entfernten Orte oder auf einer Straße, auf welcher die Rückkehr der Herden zur Grenz- station erfolgen soll, ausbricht, so ist die Rückkehr des Viehes aus Sachsen nach Osterreich und umgekehrt untersagt, sofern nicht zwingende Gründe (Futtermangel, schlechte Witterung usw.) eine Ausnahme erheischen. Hierüber entscheidet das Ministerium des Innern im Einvernehmen mit der k. k. Statthalterei in Prag. Beim Ausbruche einer Seuche unter dem Weidevieh in Sachsen ist wegen der Tat- bestandsaufnahme und der Hinzuziehung der Sachverstandigen nach § 10 zu verfahren. 827. Die Bewohner von nicht mehr als 5 ku von der Grenze entfernten Ortschaften können die Grenze in beiden Richtungen zu jeder Stunde mit ihren eigenen, an den Pflug oder an ein Fuhrwerk gespannten Tieren überschreiten, jedoch nur zum Zwecke landwirtschaft- licher Arbeiten oder in Ausübung ihres Gewerbes und unter Beobachtung der bestehenden Zollvorschriften (vergl. jedoch 88 28 und 29). Ist eine Grenzstrecke wegen des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche gesperrt worden & 12), so ist auch der wechselseitige Grenzverkehr mit Rindergespannen verboten. 8 28. Des weiteren gelten hinsichtlich des Grenzverkehrs mit Einhufern folgende besondere Bestimmungen: a) Pferde, Esel usw., die zu Vergnügungsreisen von Österreich nach Sachsen (Wagen- und Reittiere) verwendet werden, können die Grenze ohne Beibringung eines Ur- sprungszeugnisses und ohne vorherige Genehmigung und tierärztliche Untersuchung an jedem Grenzpunkte überschreiten, dafern nur die Rückkehr über die Grenze am selben oder am folgenden Tage erfolgt; b) der Beibringung des Ursprungszeugnisses und der tierärztlichen Untersuchung oder Genehmigung bedarf es ferner nicht bei nach Sachsen zurückkehrenden Tieren, die Bewohnern sächsischer Orte gehören und zur Ausübung des Gewerbes, zu landwirt- schaftlichen Arbeiten oder zu Vergnügungsreisen als Spann-, Last= oder Reittiere von Sachsen aus nach Österreich verwendet worden waren, sofern die Rückkehr nach Sachsen innerhalb 3 Tagen erfolgt; c) die Bewohner von nicht mehr als 25 km von der Grenze entfernt liegenden öster- reichischen Ortschaften können die Grenze zu jeder Stunde mit ihren eigenen, an den Pflug oder an ein Lastfuhrwerk gespannten Tieren überschreiten, jedoch nur zum Zwecke landwirtschaftlicher Arbeiten oder in Ausübung ihres Gewerbes und unter Beobachtung der bestehenden Zollvorschriften. Doch gelten für diejenigen österreichischen weiter als 5 km, aber nicht über 25 km von der sächsischen Grenze entfernt wohnenden Tierbesitzer, die gewerbs-

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