Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 7.) Verordnung, die Ausführung des Viehseuchen-Übereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-Ungarn vom 25. Januar 1905 betreffend.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 24 — Zollstelle an allen Wochentagen bei Tage beginnen. Der vorherigen Anmeldung (88 2 bez. 11) bedarf es in diesen Fällen nicht. 830. Geflügeltransporte im Grenzverkehre, die aus weniger als 100 Stück bestehen und aus einer an Sachsen grenzenden österreichischen Bezirkshauptmannschaft (8 8) zur Verwendung in einer sächsischen Grenz-Amtshauptmannschaft (8§ 11) eingeführt werden, können an jeder sächsischen Zollstelle die Grenze überschreiten. Für derartige Geflügeltransporte ist ein vorschriftsmäßiges Ursprungszeugnis (§ 3) beizubringen und an der Eingangszollstelle vorzulegen, wo es mit einem entsprechenden Vermerke versehen wird. Eine grenztierärztliche Prüfung der Ursprungszeugnisse oder eine Untersuchung des Geflügels, das im übrigen ebenso wie alle sonstigen vom Ausland eingeführten Geflügel- transporte den Bestimmungen der in § 7 angezogenen Verordnung vom 1. Februar 1904 unterliegt, findet in der Regel nicht statt (vergl. jedoch § 6 Absatz 4). III. Die Vieheinfuhr zu Schlachtzwecken. § 31. Die Einführung von Rindern und Schafen zum Zwecke alsbaldiger Ab- schlachtung in den hierfür bestimmten öffentlichen Schlachthäusern im Deutschen Reiche darf, soweit hierbei die österreichisch-sächsische Grenze in Frage kommt, nur über die Einfuhrstellen Zittau (Bahnhof) an jedem Montäg, Dienstag, Donnerstag und Freitag, Bodenbach-Tetschen an allen Wochentagen, Weipert an jedem Montage und an den Freitagen mit Ausnahme des ersten Freitags jedes Monats, sowie am ersten Sonnabend jedes Monats, Voitersreuth an jedem Montage, Donnerstage und Sonnabend erfolgen. Zur Einfuhr ist nur die Eisenbahn zu benutzen. Die Verzollung hat lediglich bei der Grenzeingangsgollstelle zu erfolgen. Hinsichtlich der für die einzuführenden Schlachttiere beizubringenden Ursprungszeugnisse, der grenztierärztlichen Untersuchung des Viehes, der Zulassung zur Einfuhr, der Unter- suchungsgebühren, etwaiger Zurückweisungen und Seuchenfeststellungen im Inlande sind die Vorschriften der §§ 3, 6, 7, 8, 9, 10 und 42 zu beachten. Der Weitertransport des zur Einfuhr zugelassenen Schlachtviehes hat nur auf der Eisenbahn in bahnamtlich verschlossenen und beiderseits mit Beklebezetteln in dunkelgelber Farbe in der Größe der Desinfektionszettel mit der Aufschrift „Auslandsvieh“ versehenen Wagen, ohne Umladung oder Zuladung und ohne unnötigen Aufenthalt zu erfolgen. Ist

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