Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1912

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 78

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 74.) Verordnung zur Ausführung der Maß- und Gewichtsordnung für das Deutsche Reich vom 30. Mai 1908 (R.-G.-Bl. S. 349).

Volume count:: 74

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 429 — Ihr Geschäftskreis erstreckt sich nicht auf einen bestimmten Bezirk. Sie haben vielmehr ohne Rücksicht auf den Wohnort des Antragstellers die bei ihnen eingehenden Eichaufträge anzunehmen und auszuführen. 8 8. Zur gesicherten Durchführung der in § 11 der Maß= und Gewichtsordnung vorgeschriebenen Nacheichung ist alljährlich im Monate Januar von den Haupt- cichämtern für den kreishauptmannschaftlichen Bezirk ein Arbeitsplan für örtliche Nacheichungen aufzustellen und dem Obereichungsamte vorzulegen. Das Obereichungsamt hat die von ihm gebilligten Nacheichungspläne den Kreis- hauptmannschaften zu übermitteln, die sie je nach der Beteiligung ihrer Bezirke in ihren Verordnungsblättern sowie in dem Dresdner Journal und in der Leipziger Zeitung bekannt zu machen haben. Die Nacheichung wird vom Haupteichamt an den im Plane bezeichneten Orten zu den festgesetzten Zeiten ausgeführt. § 9. Jede Gemeindebehörde hat für ihren Bezirk ein namentliches Verzeichnis der Besitzer von im öffentlichen Verkehre verwendeten und der Nacheichung unter- liegenden Meßgeräten zu führen. In dieses Verzeichnis sind gemäß § 87 der Revi- dierten Landgemeindeordnung vom 24. April 1873 (G.= u. V.-Bl. S. 328) auch die in einem selbständigen Gutsbezirke (zu vergl. § 82 des Gesetzes) wohnenden Personen aufzunehmen, die Meßgeräte der gleichen Art im öffentlichen Verkehre verwenden. Dieses Verzeichnis ist jedesmal rechtzeitig vor Beginn der Nacheichung zu berichtigen und zu vervollständigen und dem Eichbeamten bei seinem Eintreffen im Nacheichungs- orte vorzulegen. Außerdem sind von den Gemeindebehörden die Tage und Stunden sowie die als Amtsstelle zu erachtenden Räume, die für die Vornahme der Nacheichung bestimmt sind, in ortsüblicher Weise bekannt zu machen. § 10. Die Gemeindebehörden haben für die Tage, an denen die Nacheichung stattfindet, geeignete Räume zu ihrer Ausführung bereit zu stellen. Diese Räume müssen genügend groß, hell und in der kälteren Jahreszeit geheizt sein und dürfen während der Dauer der Nacheichung nicht für andere Zwecke verwendet werden. In Orten von größerer Ausdehnung können zur Erleichterung für die Nach- eichungspflichtigen nacheinander Räume an verschiedenen Stellen zur Verfügung gehalten werden. Die zur Vornahme der Eicharbeiten erforderliche Ausstattung muß in den Räumen, die als Amtsstelle gelten, für die Dauer der Nacheichung vorhanden sein. Außerdem ist von den Gemeindebehörden ein geeigneter Beamter der Gemeinde- verwaltung zu der Nacheichung abzuordnen und zwar zum Zwecke der Aufrecht-

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