Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1913

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 79

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 9. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 34. Verordnung, die Feststellung der Quelle des Warmbades Wiesenbad als Heilquelle und des Schutzbereiches dieser Quelle betreffend; vom 14. April 1913.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 145 — von der südöstlichen Spitze des Flurstücks 601 über den Stationsstein 0,4 des Kommu- nikationsweges (Flurstück 1660) nach dem Schnittpunkte der Grenze zwischen den Flurstücken 605 und 609 führende gerade Linie, sowie die Pöhla (Flurstück 1683) von der nördlichen Spitze des Flurstücks 607 bachabwärts; im Staatsforstrevier Rückerswalde die Abteilung 72 einschließlich des an ihrem Südrande gelegenen Teiles der Chemnitz- Annaberger Eisenbahn. (2) Der Schutzbereich ist auf einer mit dem Feststellungsvermerke des Ministeriums des Innern vom 14. April 1913 versehenen Karte veranschaulicht, von der je eine Nachzeichnung bei den Amtshauptmannschaften Annaberg und Marienberg, den Ge- meindevorständen zu Wiesa, Neundorf, Mildenau, Falkenbach und Streckewalde sowie bei der Forstrevierverwaltung Rückerswalde und dem Gutsvorsteher des selbständigen Gutsbezirkes Wiesa zur Einsichtnahme ausliegt. III. (1) Innerhalb des Schutzbereiches bedarf es der Erlaubnis des Ministeriums des Innern zu Ausgrabungen, Bohrungen und ähnlichen Arbeiten 1. wenn sie sich mehr als 3 m unter die Erdoberfläche erstrecken sollen, 2. wenn sie sich auf eine geringere Tiefe als 3 m unter die Oberfläche erstrecken und bei ihrer Vornahme sich der Zutritt von warmem Wasser oder Gasen oder das Auftreten von Gangspalten bemerkbar macht. (2) Im letzten Falle hat der Unternehmer der Arbeiten über seine Wahrnehmung der zuständigen Amtshauptmannschaft sofort Anzeige zu erstatten und die Arbeiten bis zum Eingange der Entschließung des Ministeriums des Innern einzustellen; wird die Erlaubnis versagt, so hat der Unternehmer den früheren Zustand nach Möglichkeit wiederherzustellen. IV. Werden Ausgrabungen erforderlich, um Leitungen irgendwelcher Art oder Be- schleusungsanlagen zu beseitigen oder Teile solcher auszuwechseln, so können diese Arbeiten in Notfällen in einer größeren Tiefe, als 3 m, unerwartet der nach III, 1 einzuholenden Entschließung des Ministeriums des Innern sofort in Angriff genommen werden; es ist jedoch der Amtshauptmannschaft davon unverweilt Anzeige zu erstatten, damit diese die Ausgrabungen und die Wiederverfüllung beaufsichtigen kann. Hält es die Amtshauptmannschaft für erforderlich, so sind die Arbeiten bis zum Eingange der Entschließung des Ministeriums des Innern einzustellen. Wird die Genehmigung versagt, so hat der Unternehmer den früheren Zustand wiederherzustellen. 217

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