Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Ordentliche sicherheitspolizeiliche Maßregeln.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Baupolizei. § 61-63.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Sieherheitapolizei. $ 61. 171 der ersteren ist nicht bloß ein Recht, sondern eine Pflicht der Polizeibehörden; die Geltendmachung der letzteren steht im Be- lieben der berechtigten Privatperson. Die Anwendung jener auf den einzelnen Fall kann nur durch gesetzliche Vorschrift, die dieser auch durch Privatdisposition, 2. B. durch Vertrag aus- geschlossen werden. Die baupolizeilichen Vorschriften beziehen sich auf neu zu er- richtende und auf bereits vorhandene Bauten. \ 1. Die Vorschriften der ersteren Art wollen den Unglücks- fällen vorbeugen, die durch eine mangelhafte Anlage des Baues herbeigeführt werden können. Diesem Zwecke dienen die Be stimmungen über die Befähigung der berufsmäßig mit Herstellung von Bauwerken sich beschäftigenden Personen und die Bestimmungen über die materielle Beschaffenheit der Bauten und ihre Beaufsichtigung durch die Polizeibehörde. Befähigungsnachweise wurden durch die Landesgewerbe- ordnung und andere landesgesetzliche Vorschriften nicht bloß von den Baumeistern, sondern auch von Bauhandwerkern gefordert. Die Not- wendigkeit derartiger Nachweise für die bei der Ausführung von Bauten beteiligten Personen wurde durch die Reichsgewerbeordnung vom 2]. Juni 1869 beseitigt, [die Novelle vom 30. Mai 1908 brachte aber den sogenannten kleinen Befähigungsnachweis]®. Die Staaten haben daneben Prüfungen für Baumeister eingerichtet und dadurch die Möglichkeit gewährt, Nachweise der Befähigung zu erbringen; sie lassen außerdem ihre eigenen Bauten nur durch geprüfte Bau- meister ausführen. \ ber die materielle Beschaffenheit der Bauten sind in den Baupolizeiordnungen eingehende allgemeine Vorschriften gegeben. Außerdem übt die Polizei darauf eine maßgebende Einwirkung aus durch das System der Baukonsense oder Baugenehmigungen. Alle Neubauten, sowie alle wichtigeren Veränderungen an bestehenden Bauten bedürfen einer Genehmigung der Polizeibehörde?. Dieser ist ein genaues Projekt des beabsichtigten Baues vorzulegen, dasselbe muß von ihr unter Zuziehung von Sachverständigen geprüft werden, und nach dem Resultat dieser Prüfung ® ist die Genehmigung zum Bau zu erteilen oder zu verweigern. Die Polizei muß die Erlaubnis ver- ° Leuthold, Annalen 8.811. * [Näheres darüber im Gewerberecht. Vgl. auch Landmann-Rohmer, Nachtrag 1909. $. 20; Spielliugen, Kleiner Befähigungsnachweis. 1908.] " In einzelnen Ländern bestehen abweichende Grundsätze. In Hamburg (Bau-G. vom 28. Juni 1882 $ 11) wırd nur eine Bauanzeige innerhalb 14 Tagen (G. vom 28. April 1893 $ 1)], in Elsaß-Lothringen weder Genehmigung noch Anzeige gefordert, es ist aber durch Verordnung für einige Städte [nur für Straßburg, Metz, Mühlhausen] eine Bauanzeige eingeführt worden. (Dekr. vom 26. März 1852 Art. 9.) [Vgl. Loenin ‚ H.W.B. 2, 718. * Einzelne Gesetze stellen diese Brüfung ganz den Verwaltungsbehörden anheim, andere enthalten sehr genaue Vorschriften über die materielle Be- schaffenheit der Bauten. Vgl. Leuthold, Annalen $. 833 ff. Die in Preußen durch das 2.G. vom 26. Juli 1876 begründete Kompetenz der Verwaltungs- Berichte ist durch Z.G. vom 1. Aug. 1883 wieder beseitigt worden. Dagegen esteht eine solche in Anhalt. ze 8 5.)

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