Deutsches Staatsrecht.: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt.

Hänel, Albert

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: haenel_staatsrecht

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_staatsrecht_band_1

Title:: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt.

Author:: Hänel, Albert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

Scope:: 871 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Buch. Die Grundlagen des deutschen Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die staatsrechtlichen Grundverhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kapitel. Das Wesen des Einheitsstaates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Suveränetät des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 16. Die Suveränetät und das Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

118 I. Buch. Die Grundlagen des deutschen Staates. IV. Ist die Suveränetät nichts anderes als eine komparative Aus- sage über die Struktur, Funktion und Aufgabe, die dem Staate eignen, so hat sie damit auch nur Geltung und Bedeutung für seine innere Gestaltung. Anders gesagt: die Suveränetät ist ausschlief[slich ein staatsrechtlicher, sie ist kein 'völkerrechtlicher Begriff. Die sogenannte völkerrechtliche Suveränetät ist nur ein Ausdruck dafür, dals die staatsrechtliche Suveränetät eine doppelte Bedeutung für das Völkerrecht hat. ‚Sie ist zunächst die Voraussetzung für die Rechtssubjektivität in der Völkerrechtsgemeinschaft. Nur ein suveräner Staat hat volle Rechtsfähigkeit im Völkerrecht. Denn die Suveränetät ist gerade die Eigenschaft des Staates, welche die gesellschaftlichen Elemente und Organisationsformen eines Volkes zur Einheit zusammenschliefst und damit das Recht des ersteren zur Vertretung der letzteren begründet. Alles Völkerrecht wurzelt aber in diesem Vertretungsrecht der Inter- essen eines Volkes nach aufsen gegenüber anderen in gleicher Weise Vertretungsberechtigten. Die „völkerrechtliche Suveränetät“ ist sodann die Bezeichnung dafür, dals jeder Staat für sich suverän ist, d. h. dafs er jede Su- veränetät eines anderen Staates über sich negiert. Sie ist positiv das Grundrecht der Gleichberechtigung der Staaten im Völker- recht. Weil denn aber die Suveränetät nur ein Merkmal der inneren Gestaltung eines Gemeinwesens ist, darum sind für ihre Bejahung oder ihre Verneinung die Beziehungen zu anderen Staaten nur dann ent- scheidend, wenn sie die innere Struktur, Funktion oder Zwecksetzung ‘des Staates ergreifen. _ Vereinbar mit ihr sind daher nicht nur die allgemeinen rechtlichen Beschränkungen, welche die Rechtsordnung des Völkerrechtes schlecht- hin und notwendig für die Staaten in sich schliefst, die an der Kultur- gemeinschaft der Völker teilnehmen wollen und müssen, sondern auch die im Völkerrecht begründeten obligatorischen besonderen Bindungen, seien dieselben societätsmälsige oder andersartige. Vereinbar mit der Suveränetät sind selbst Herrschaftsver- hältnisse — Protektorate, Lehnsverhältnisse — und mit ihnen ins- besondere korporative Verbände unter den Staaten — Staatenbünde. Aber allerdings sie sind dies nur insofern und insoweit, als sie die inneren Verhältnisse zwischen der Staatsgewalt und den Unterthanen nicht ergreifen, sondern vielmehr den von aulsen beherrschten Staat im Vollbesitz aller Herrschaftsrechte und Aufgaben im innern Ver- hältnis zu seinen Angehörigen belassen und damit das eigene und

Contents: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt. (1)

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