Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hahnmeyer_realien_1900

Title:: Anschaulich-ausführliches Realienbuch.

Author:: Hahnmeyer

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Geschichte, Erdkunde, Naturgeschichte, Naturlehre und Chemie

Place of publication:: Bielefeld Leipzig

Publishing house:: Belhagen & Klasing

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Natur

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Nr. 5. 1915. 19 8 10. Weist der Besitzer der Gegenstände nach, daß er sie dem Antragsteller verkauft hat, so ist das Verfahren nicht fortzusetzen. Anderenfalls werden die zulässigen Einwendungen auf dem schnellsten Wege und soweit erforderlich unter Zuziehung eines unbeteiligten Sachverständigen erörtert. Demnächst wird die Übertragung des Eigentums auf den Antragsteller angeordnet und eine sofort fällige Abschlagszahlung in Höhe von etwa des vom Antragsteller als angemessen bezeichneten Preises — § 7 — fest- gesetzt. Für die Ubermittlung der Anordnung gelten dieselben Vorschriften wie für die Aufforderung. Die Anordnung wird auch dem Antragsteller mitgeteilt. In der Mitteilung der Anordnung wird der Besitzer der Gegenstände auf die durch § 2 Absatz 3 des Gesetzes begründete Verpflichtung zur Ver- wahrung der Gegenstände hingewiesen. Bei der Festsetzung der Frist wird auf das von dem Antragsteller verfolgte öffentliche Interesse und auf die Hindernisse, die sich einer raschen Abwicklung seiner Geschäfte in der Regel entgegenstellen werden, ausreichend Rücksicht genommen. Eine Vergütung für die Verwahrung wird festgesetzt, wenn dem bis- herigen Besitzer durch die Erfüllung der ihm obliegenden Pflicht nachweisbar besondere Unkosten erwachsen. § 11. Bezieht sich der Antrag auf ungedroschenes Getreide, so erstrecken sich die Wirkungen der Aufforderung — §8§ 8, 9 — auch auf den Halm, bis das Getreide ausgedroschen ist. Die Anordnung wird nach Erörterung von Einwendungen erlassen, ohne daß es darauf ankommt, ob das Getreide aus- gedroschen ist. Das Eigentum an dem Getreide geht auf den Antragsteller nicht schon mit der Zustellung der Anordnung, sondern erst dann über, sobald das Getreide ausgedroschen ist. Die Abschlagszahlung — § 10 Absatz 2 — wird auch in solchen Fällen bei Erlaß der Anordnung festgesetzt; ihre Fällig- keit bestimmt sich nach dem Zeitpunkt, zu dem das Ausdreschen tatsächlich beendet ist. Bezieht sich die Anordnung auf große Mengen von unge- droschenem Getreide, so wird die Abschlagszahlung derart zerlegt, daß ihre Teile fällig werden, sobald mindestens 15 Tonnen ausgedroschen sind. Bei der Bestimmung der Frist, binnen welcher das Getreide von dem von der Anordnung Betroffenen ausgedroschen werden soll, werden die wirt- schaftlichen Verhältnisse des von der Anordnung Betroffenen und das Interesse

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