Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Haller, Friedrich

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: haller_handwoerterbuch_wuert_1915

Title:: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Subtitle:: In Verbindung mit einer größeren Zahl von Mitarbeitern.

Editor:: Haller, Friedrich

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: J. Heß

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1915

Scope:: 940 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-Z).

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gärtnerei-Betriebe - Gymnasien.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

360 Grund-, Gebäude- pflichtet. Die bei der Schätzung von Gew. zu ihrer Kenntnis gekommenen Gewerbe-, Vermögens- und Einkommensverhältn. haben die an der Schätzung beteiligten Personen bei Strafvermeidung geheim zu halten, Art. 9. Ueber die Herstellung und Fort- führung jedes der drei Kat. im einzelnen siehe nachstehend Z. IV—VI. — NIV. Die Grund= und Gefällstener im besonbderen. 1 1. Objekt der Besteuerung. Der Besteuerung unterliegen: Art. 1 Z. 1: a) alle innerh. der Landesgrenze ge- legenen ertragsfähigen Grundstücke, b) die kraft einer Dienstbarkeit auf dem Grd Eigentum haften- den Berechtigungen Dritter, soweit sie nicht durch etwaige Gegenleistungen ausgeglichen werden (Holz-, Fischerei-, Weidegerechtigkeiten). —2. Sub- jekt der Besteuerung. Steuerpfl. ist, wer in dem StBuch, s. d., als Eigentümer oder Nutz- nießer des steuerpfl. Grdstücks oder der Realberech- tigung aufgeführt ist, wobei der Eintrag am Be- ginn des Kalenderj. für das ganze St Jahr maß- gebend ist. Nichtwürtt. werden bei der Besteuerung wie Inländer behandelt unter Vorbehalt von Gegenmaßregeln solchen Staaten gegenüber, die W. steuerl. ungünstiger behandeln als ihre eigenen Angehörigen. — 3. St Befreiungen. Frei von der Grt. bleiben: a) die zur Krondotation gehöri- gen Grdst., Art. 2 Z. 1, wogegen das Hofkammer- gut, Vl. § 108, und das Privateigent. des Königs steuerpfl. sind; b) die Grdst. des Staats und die ganz oder teilw. auf Kosten des Staats zu unter- haltenden Anstalten, Art. 2 Z. 2. c) das Reich gemäß § 2 Reichsbest G. 15. 4. 11, Rl. 187; d) die ihrer Hauptbestimmung nach zum öff. Ge- brauch dienenden Grdflächen, die dem Eigentümer keinen ökonomischen Nutzen abwerfen, z. B. Wege, Straßen, Markt= und andere Plätze usw., Art. 2 Z. 3; e) die Besoldungsgrdst. der w. Staats-, Kir- chen-= und Schuldiener, Art. 2, Z. 4, f) neubestockte Weinberge, die vor dem J. 1922 neu bestockt wer- den, von dem auf die Neubestockung f. St Jahr an 5 J. lang, wenn der Eigentümer od. Nutznießer hicrauf anträgt, die Neubestockung mind. 1 ar umfaßt, auch das betr. Grdst. im Grd Kat. als W. verzeichnet ist, G. 29. 3. 93, Rgbl. 39; E. d. St Koll. Abt. f. d. St. 22. 4. 93, Abl. 382, abgedr. in Staats- St GSammlung II. T. 249 f. — 4. Die Herstel- lung des Grd.= und Gefällkatasters. A. Sachl. Bestimmungen. — a) Gemein- same Vorschr. Die Grdst. im StDistrikt waren zunächst in Kulturarten und Klassen einzuteilen. Für jede Kulturart und Klasse war dann der St.- Anschlag vom ha (Morgen) festzusetzen. Durch An- wendung des Stnschlags auf den Flächengehalt des betr. einzelnen Grdst. wurde das St Kap. be- rechnet, Art. 18. — b) Die Einschätz. der Grdst. mit Ausn. der Wälder. Es handelt sich haupts. um die Einschätzung der Feldgüter (landwirtsch. be- nützten Grdst.). F. Kulturarten wurden dabei unterschieden: Aecker, Wiesen, Weinberge, Gärten und Länder, Baumgüter (mit Obstgärten be- pflanzte Aecker oder Wiesen), Hopfengärten, Wechselfelder und Weiden. Die Klasseneinteilung dieser Kulturarten erfolgte nach dem größeren oder geringeren durchschnittl. Reinertrag derart, daß und Gewerbesteuer. die besten Grdst. in die 1. Klasse eingereiht wur- den. Der durchschnittl. Reinertrag wurde in der Weise ermittelt, daß zunächst der bei gemeinübl. Bewirtschaftung in Jahren gewöhnl. Fruchtbarkeit sich ergebende Rohertrag der betr. Kulturart und Klasse möglichst genau unter Zugrundelegung der Preise der Jahre 1855—1869, bei Wein der Jahre 1854—1869 unter Weglassung des besonders gün- stigen J. 1865, festgestellt wurde. Vom Rohertrag wurden die zu seiner Erzielung notwendigen Kul- turkosten einschl. der Bearbeitungskosten abge- zogen; der Rest bildete den Reinertrag od. St.= Anschlag, Art. 19—22. In den Art. 23—38 gibt das G. eingehende Vorschr. über die Einschätzung der oben gen. Kulturarten im einzelnen. Bei der Einschätzung von Steinbrüchen, Ton-, Sand= u. ä. Gruben, von Fischwassern wurde von einer Klasseneinteilung abgesehen; deren Stünschlag wurde soweit möglich, nach dem tatsächl. durch- schnittl. Ertrag (Pachtgeld) bemessen. — c) Die Einschätz. der Wälder und der Waldlasten. Bei der Einschätz. der Wälder wurde von einer Berück- sichtigung des augenblickl. Zustands der Bestockung z. Zt. der Einschätzung abgesehen; vielmehr wurde unterstellt, die betr. Waldfläche sei nach Maßgabe ihrer Standortsverhältnisse mit einer Bestockung von solcher Beschaffenheit versehen, daß eine jähr- liche wiederkehrende gleichmäßige Nutzung ge- wonnen werden könne. Im übr. wurde bei der Einschätzung des Rohertrags von der herrschenden Hauptholzart und Betriebsart ausgegangen, Art. 41, unter Zugrundlegung der Holzpreise, die in den Jahren 1855—1864 bei den staatl. Aufstreichs- verkäufen erlöst wurden, Art. 43. Als Produk- tionskosten wurden die durchschn. Ausgaben für Kulturen und für den Forstschutz abgezogen, Art. 44. Was verblieb, bildete den Reinertrag, Art. 45. An diesem Reinertrag ging gegebenen- falls noch der durchschnittl. reine Jahreswert der Waldlasten insbes. der Holzberechtigungen Dritter ab. Letzteren Wert hatte der Bezugsberechtigte im Gefällkat. zu versteuern, Art. 46—49. — B. Be- stimmungen über das Verfahren. a) Vorarbeiten durch die Gemeinde- behörden. Den Gde Beh. lag ob, die Schätzung durch Lieferung von Angaben über die Größe der Ortsmarkung, den Flächengehalt der ein- zelnen Kulturarten und Bodenklassen, über die Gewändeeinteilung, Kauf= und Pachtpreise auf ihre Kosten vorzubereiten, Art. 50. Alle weite- ren Geschäfte besorgten sodann die Schätzungs- behörden, o. Z. III. Hiebei ist wiederum wie bei den sachl. Best. über die Herstellung des Kat., IV Z. 4a, zu unterscheiden zwischen Wäldern und sonst. Grdst. — b) Das Verfahren bei Einschätz. der Feldgüter. Zunächst wurde von den Lan- desschätzern, s. d., das ganze Land in Haupt- schätzungsbezirke eingeteilt. Diej. Landesteile, die annähernd gleiche natürliche und wirtschaftl. Ver- hältnisse aufwiesen, wurden dem gleichen (zu- sammenhängenden) Hauptschätzungsbezirk zu- geteilt, Art. 51 u. 53. In jedem der Hauptsch ez. war sodann mind. eine Gde auszuwählen, die die in dem Bez. vorkommenden Bodenarten enthielt

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