Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Haller, Friedrich

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: haller_handwoerterbuch_wuert_1915

Title:: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Subtitle:: In Verbindung mit einer größeren Zahl von Mitarbeitern.

Editor:: Haller, Friedrich

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: J. Heß

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1915

Scope:: 940 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-Z).

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

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Title:: Mädchenhandel - Mutung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Münzwesen. staaten schon vorher, so in Württ. durch KVO. 5. 3. 75, Rgbl. 160, auf den 1. 7. 75 eingeführt worden war. Als Gewichtseinheit ist das im Wiener Münzvertrag 24. 1. 57 Art. 1 zum Münz- gewicht bestimmte Zollpfund zu 500 g über- nommen. Die Rechnungseinheit beruht nach § 1 Ges. 4. 12. 71 ausschließlich auf einem bestimmten Gewichtsteile Feingold u. ist somit unabhängig vom Silberwert. Ihre Einführung wurde durch den Umstand erleichtert, daß der Wert der Mark nach dem damals gegebenen Wertverhältnis von Silber zu Gold wie 1:15½ genau gleich war mit dem dritten Teil der Fitherigen Währungsmünze, des Vereinstalers. Die weitere Prägung dieser Silbermünze wurde zwar durch § 10 des er- wähnten Ges. eingestellt, doch hatten die Taler- stücke verschiedenster Prägung bis auf weiteres unbeschränkte Geltung im Zahlungsverkehr. Eine Reihe von Abänderungsgesetzen und Bekannt- machungen des Reichskanzlers haben nun zahl- reiche Aenderungen und z. T. Vereinfachungen der ursprünglichen Ges. bestimmt und zu dem nunmehr geltenden M Ges. v. 1. 6. 09, R#l. 507, geführt. Festgehalten ist der Grundsatz, daß nur die Goldmünzen, denen das Gesetz gegenüber dem Goldwert der Barren nur einen kleinen, den Selbstkosten entsprechenden Mehrwert beilegt, in unbeschränkter Menge ausgeprägt werden können, während die Silber-, Nickel= und Kupfermünzen als unterwertige Scheidemünzen nur in beschränkter Anzahl hergestellt werden dürfen. Zur Durch- führung der Reichsgoldwährung wurden zunächst die Landeskurant= und Scheidemünzen in den Jahren 1878—75 außer Kurs gesetzt. Ferner erfolgte die Außerkurssetzung der Vereinsdoppel- und Vereinstaler österreichischen Gepräges durch die Bekanntmachung v. 8. 11. O0, RBl. 1013, und die der Eintalerstücke deutschen Gepräges durch die Bekanntmach. 27. 6. 07, Renl. 401, und erst mit dem 30 Sept. 08, dem letzten Termin für die Umwechslung der Taler durch die Reichs= u. Staatskassen ist die bis dahin „hinkende“ zur reinen Goldwährung geworden. Vereinfachungen brachte das Ges. v. 1. 6. O0, Rl. 250, indem es die Einziehung des goldenen Fünfmarkstücks, des silbernen Zwanzigpfennigstücks und des ertft durch Ges. v. 1. 4. 86, REl. 67, eingeführten Nickelzwanzigpfennigstücks verfügte. Dagegen ist durch Ges. v. 19. 5. 08, R#Bl. 212, die Prägung von Dreimarkstücken und Fünfundzwanzigpfennig- stücken angeordnet worden. Dieses Ges. erhöhte zugleich den bis auf weiteres pro Kopf der Be- völkerung in Reichssilbermünzen auszuprägenden Betrag von 15 auf 20 (, der auch im § 8 Mes. 1. 6. 09, R#l. 509, beibehalten ist. Außer- halb dieser Grenze ist der Reichskanzler durch Ges. 3. 7. 13, RGBl. 523, ermächtigt, bis zu 120 Mill. in Silbermünzen als Bestand zur Befriedigung eines außerordentlichen Bedarfs aus- prägen zu lassen. Die Grenze des Gesamtbetrags der Nickel- und Kupfermünzen bleibt wie ursprüng- lich auf 241 4 pro Kopf der Bevölkerung bestehen. Im Verkehr befinden sich jetzt 2 Goldmünzen (20 JMj) u. 10 A Stücke), 5 Silbermünzen (5 4-, 575 3 J%“ 2 4, 14X, St.), 3 Nickelmünzen (25 GC--, 10 3&-, 5 3-Stücke) und 2 Kupfermünzen (2 -3. und 1 3#-Stücke). Die Eigenschaft der Silber- Nickel= und Kupfermünzen als „Scheidemünzen“ tritt dadurch hervor, daß niemand verpflichtet ist, mehr als 20 4 in Silber= und mehr als 1 4& in Nickel= und Kupfermünzen anzunehmen. (MG. 9. 7. 73 Art. 9). Die Umwechslung größerer Mengen von Scheidemünzen ist geregelt durch Bek. v. 19. 12. 75, Rl. 802, wonach die Reichs- bank-Hauptkasse in Berlin und die Kassen der Reichsbank-Hauptstellen in Frankfurt a. M., Königsberg i. Pr. und München zur Umwechslung in Reichsgoldmünzen verpflichtet sind, sofern die Beträge in Silbermünzen mindestens 200 4, in Nickel= und Kupfermünzen mindestens 50 A er- reichen. Durchlöcherte und anders als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringerte, so- wie verfälschte Münzen werden nicht angenommen. Die Behandlung falscher, gewaltsam beschädigter und abgenützter Reichsmünzen ist durch die Bek. 9. 5. 76, R-ZBl. 260, vorgeschrieben. Nach ihr sind falsche oder verdächtige Münzen von sämtl. Reichs= und Landeskassen anzuhalten. Mit Sicherheit als falsch erkannte Münzen find ohne weiteres sofort der zuständigen Justiz= oder PolBeh. vorzulegen, unter Beifügung des ein- gegangenen Begleitschreibens usw., bzw. der über die Einzahlung aufzunehmenden kurzen Verhand- lung. Im Zweifelsfalle ist die verdächtige Münze in Württ. dem Münzamt in Stuttgart zur Be- gutachtung einzusenden (Min Verf. v. 23. 4. 52, Rabl. 94), welches sie nach Untersuchung wieder zurückgibt. Bei festgestellter Unechtheit hat die einsendende Kasse wie erwähnt zu verfahren. Gewaltsam beschädigte oder gesetzwidrig am Ge- wicht verminderte echte Reichsmünzen sind von den Reichs= und Landeskassen auch anzuhalten. Falls der Verdacht eines Münzvergehens gegen eine bestimmte Person vorliegt, ist wie bei den Falschmünzen Anzeige zu erstatten. Liegt ein solcher Verdacht nicht vor, so ist das Münzstück durch Zerschlagen oder Einschneiden für den Um- lauf unbrauchbar zu machen und alsdann dem Einzahler zurückzugeben. Abgenutzte Reichsgold- münzen, welche infolge längeren Umlaufs an Ge- wicht soviel eingebüßt haben, daß sie das Passier- gewicht W= für den Verkehr zulässiges Mindest- gewicht (für das 20 M-Stück: 7,925 g, für das 10“-Stück: 3,963 g) nicht mehr erreichen, sowie Silber-, Nickel= und Kupfermünzen, welche durch längeren Umlauf und Abnutzung an Gewicht oder Erkenntlichkeit erheblich eingebüßt haben, werden in Württ. von der K. Münze in Stuttgart kosten- frei gegen gute Münzen umgewechselt. Letztere erhält hiefür Ersatz von der Reichshauptkasse. Die münzpolizeilichen Vorschriften vom 23. 6. 10, RGl. 909, bezwecken die Aufrechterhaltung eines geordneten selumlufes. Sie verbieten die Aus- prägung münzenähnlicher Marken, Medaillen usw., die im Verkehr leicht zu Verwechslungen und Betrügereien Anlaß geben könnten und die Klar- heit und übersichtlichkeit des Münzwesens stören würden. — 1 B. Münzverwaltung. # Das d. Reich

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