Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Haller, Friedrich

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: haller_handwoerterbuch_wuert_1915

Title:: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Subtitle:: In Verbindung mit einer größeren Zahl von Mitarbeitern.

Editor:: Haller, Friedrich

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: J. Heß

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1915

Scope:: 940 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-Z).

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Rabbiner - Russisch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

640 Realgewerbeberechtigungen sind die mit dem Besitz eines Grundstücks verbundenen Berechtig- ungen zur Ausübung eines Gewerbes (z. B. Gast-, Schankwirtschaft, Apotheker, Abdecker), aber auch solche Berechtigungen ohne Verknüpfung mit einem bestimmten Grundstück, die als veräußerlich und vererblich gleich dingl. Rechten anerkannt wur- den. Schon Art. 18 des w. G. über Bannrechte und dingl. Gewerbsberechtigungen mit Aus- schließungsbefugnis 8. 6. 49, Rgbl. 159, hatte die R., soweit sie mit keiner Ausschließungsbefug- nis verbunden waren, als fortbestehend erklärt und auch durch die GewO. sind die z. Zt. des In- krafttretens des Ges. bereits begründeten R. nicht aufgehoben worden. Jedoch dürfen sie fortan nicht mehr neu begründet werden, § 10 Abs. 2 Gew. Die Uebertragung bereits bestehender R. von dem jeweiligen Inhaber auf Andere ist aber in jeder ges. überhaupt zulässigen Weise möglich, Gew O. § 48. Sofern der Erwerber die Gewerbeberech- tigung für eigene Rechnung ausüben will, muß er zum Betrieb des betr. Gewerbes nach den Vorschr. der GewO. befähigt sein. — Die R. z. Zt. nur noch insoweit von Bedeutung, als bei dem betr. Gew. die volle Gewerbefreiheit nicht zur Anerkennung gekommen ist, also die Errichtung neuer Betriebe mehr oder minder ges. Beschränkungen unterliegt. Hins. des Be- standes, der Uebertragung und des Erlöschens von R. gilt Landesrecht, Art. 74 EGBGB. Strei- tigkeiten über ihren Bestand entscheiden in W. die GewpPol Beh. Soweit sie mit dem Besitz eines Grundstücks verbunden sind, gehen sie auf jeden Erwerber des Grundstücks über. Ist der Erwerber our Ausübung des betr. Gew. selbst nicht befähigt, so kann er dass. durch einen hiezu befähigten Stellvertreter betreiben lassen. Ist die Ausübung des Gew. (z. B. Gast-, Schankwirtschaft) an eine Konzession gebunden, so darf diese nur versagt werden bei mangelnder persönlicher Befähigung des Nachsuchenden, oder wenn die Lokalitäten den im öff. Interesse zu stellenden Anforderungen nicht entsprechen. Mangelndes Bedürfnis kann hier keinen Grund zur Versagung bilden, § 49 VV. 9. 11. 83, Rgbl. 234, Min JErl. 20. 3. 07, Abl. 153. Eine Entziehung der Konzession kann nur gegen die Ausübung ders. durch den Realberechtigten ge- richtet werden, dem es alsdann freisteht, das Ge- werbe durch andere befähigte Personen ausüben zu lassen. — Aus dem Verbot der Neu- begründung von R. ergibt sich ohne wei- teres die Unzulässigkeit ihrer wesentlichen Erweiterung. Unzulässig ist daher die Aus- dehnung eines dingl. Wirtschaftsrechts auf an- stoßende (selbständige) Gebäude, vgl. Min JErl. 3. 4. 95, Abl. 199, 10. 11. 98, Abl. 112, auch die Uebertragung eines auf einem Gartengrundstück ruhenden Rechts zum Wirtschaften im Freien auf einen unter teilweiser Benutzung der Area des Gartens erstellten Bau, Min JErl. 1. 10. 94, Abl. 383. Möglich sind allerdings unwesentliche Erweiterungen, so die Ausdehnung dingl. Wirt- schaftsrechte auf unselbständige, für sich allein nicht benützbare Anbauten, Min Erl. 28. 4. 86, Abl. 158, 8. 6. 06, Abl. 285. Ausgeschlossen ist Realgewerbeberechtigungen — Rebenbveredlung. ferner eine Teilung bestehender R. nach ein- zelnen Bedürfnissen; da hierdurch in Wirklichkeit neue R. begründet werden würden. So kann bei einer Teilung des Eigentums an der Grundfläche das auf der letzteren ruhende Realrecht nicht auf jeden der selbständig gewordenen Teile übergehen, sondern fernerhin nur auf einem der Teile aus- geübt werden, Min JIErl. 5. 10. 97, Abl. 98 70; auch kann ein reales Wirtschaftsgewerbe durch mehrere, auf selbständige Rechnung wirtschaftende Personen gleichzeitig nicht betrieben werden, Min.= JErl. 20. 4. 00, Abl. 247. — Die Uebertrag- ung von R. auf andere Grundstücke ist in W. hins. der Wirtschaftsrechte geregelt durch den — noch gültigen, vgl. Art. 18 Abs. 2 SpG. — Art. 7 Abs. 1 des G. 3. 11. 55, Rgbl. 269. Hienach ist eine solche Uebertragung auf das Eigentum eines Dritten ausgeschlossen, auf ein demselben Berech- tigten zugehöriges anderes Gebäude von bes. Ge- nahmigung der Kreisreg., Min JErl. 1. 2. 87, Abl. 109, abhängig. Dieselbe wird nicht erteilt, wenn die Uebertragung nach Lage der Verhält- nisse in ihrer Wirkung der Neubegründung einer Realgerechtigkeit gleichkkommen würde, Min JFrl-. 31. 12. 98, Abl. 99 114. Eine Uebertragung auf ein anderes Gebäude des bisherigen Berechtigten kann nach erfolgter Veräußerung des Gebäudes, auf welchem das Recht ruht, nicht mehr erfolgen, Min JErl. 3. 4. 95, Abl. 200, vgl. auch VGS. 19. 1. 98, Abl. 70. — Erlöschen von R. in W. Nach Art. 12 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 des G. 3. 11. 55, vgl. auch Art. 18 Abs. 2 SpG., gehen dingliche Wirtschaftsrechte infolge fünf- jähr. Nichtgebrauchs durch Verjährung verloren, doch kann eine Verlängerung der Verjährungs- frist, wenn vor deren Ablauf nachgesucht, auf weitere 10 Jahre durch die Oue. gewährt wer- den, s. auch Min JAbl. 88 216, 217. Für das Erlöschen dingl. Apothekenberechtigungen gelten in W. § 7 f. der KVO. 4. 1. 43, s. Apotheken- wesen II B. Brenner. Realgymnasium s. Höhere Schulen § 6. Realkredit s. landw. Kredit. Reallasten s. BGB. § 1105—1112. Die Neu- bestellung solcher Reallasten, die durch die w. Ablösungsgesetzgebung aufgehoben sind, s. Grund- lastenablösung, ist unstatthaft, Mandry, W. Priv.= R. I. 210; Schneidler, W. PrivR. 117. Haller. Realprogymnasium s. Höhere Schulen § 6. Realschulen s. Höhere Schulen § 6. Rebenveredlung dient dem Zweck, reblauswider- standsfähige Reben zu gewinnen; es geschieht dies in der Weise, daß auf Amerikaner-Grundlage unsere einheimischen Rebsorten gezogen werden. Die passenden Sorten auszuprobieren ist Aufgabe der i. J. 1907 in Offenau, O. Neckarsulm, er- richteten, unter Aufsicht des Vorstands der Wein- bauschule Weinsberg stehenden staatl. Reben- veredlungsanstalt. Von dieser werden alljährlich eine größere Zahl Veredelungen an die einzelnen Weinbaugebiete abgegeben, damit Erfahrungen darüber gesammelt werden, wie sich die veredelten Reben für die verschiedenen Bodenarten eignen und welche Sorten sich im besonderen als wider-

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