Deutschland und der Weltkrieg.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hintze_weltkrieg_1915

Title:: Deutschland und der Weltkrieg.

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Berlin

Publishing house:: B. G. Teubner

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— — — — — m—.— 162 Wilhelm Solf Weißen schafft fortdauernd neue Rechtsverhältnisse, die eine gesetzliche Regelung verlangen. Tatsächlich ist das Stammcsrecht bereits vielfach durchbrochen, und es ist die weitere ständige Sorge der Verwaltung, das Eingeborenenrecht mit den fortschreitenden wirtschaftlichen und kul- turellen Zuständen stets auf gleicher Stufe zu halten. Als Eingeborenc werden die Angehörigen der in den Schutzgebieten heimischen Stämmc einschließlich der Mischblutstämme angesehen. Zu ihnen zählen außerdem die Angehörigen fremder farbiger Stämme. Farbige, die die deutsche Reichsangehörigkeit besitzen oder als An- gehörige zivilisierter Staaten kraft völkerrechtlicher Verträge oder kraft Herkommens den Reichsangehörigen gleichstehen, unterstehen dem Weißenrecht. Das Deutsche Reich ist der Träger der Schutzgewalt über die Kolo- nien, die nichts anderes als die volle Souveränität ist. Sie wird aus- geübt von dem Oeutschen Kaiser im Namen des Weichs. Kraft der Souveränität haben das Reich und der Kaiser die Gesetzgebungsmacht, die das Reich in Gestalt von Gesetzen, der Kaiser durch VBerordnungen ansübt. In beschränktem Umfange ist die Verordnungsgewalt auch dem Reichskanzler und den Gouverneuren übertragen. Das Keoich schafft vornehmlich Recht für die Weißen; in der Hand des Kaisers, des Reichs- kan zlers und der Gouverneure liegt die Regelung des Eingeborenen- rechts. Hier muß eine größere Beweglichkeit herrschen, als es der Ge- setzgebungsapparat des Reichs ermöglicht. Da das Reich den Etat für die Schutzgebiete zu bewilligen hat, bleibt ihm ein weitgehender Ein- fluß auf die Verwaltung der Schutzgebiete und die Möglichkeit einer Aufsicht über die meist in Gesetzesform ergangenen Anordunungen. Für dic weiße und ihr gleichstehende Bevölkerung gelten kraft des Schutzgebietsgesectzes im allgemeinen deutsches Zivil-, Straf-, Prozeß= und Konkursrecht, ferner die Vorschriften über das Verfahren in An- gelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Vorschriften des Preußi- schen Rechts treten ergänzend hinzu. Für die Gerichte ergab sich die Notwendigkeit einer den unentwickelten Verhältnissen angepaßten ein- fachen Verfassung. Es wurden nur zwei Instanzen gebildet: Bezirks- gericht und Obergericht. Der Bezirksrichter bearbeitet als Einzelrichter dic auch in der Heimat dem Einzelrichter — Amtsrichter — zuge- wiesenen Sachen. In den übrigen Sachen ist das Bezirksgericht teils in einer Besetzung mit drei, teils mit fünf Mitgliedern tätig. In der stärkeren Besetzung entscheidet es in Verbrechens= und schweren Ver- gehungssachen. Das Obergericht besteht aus dem Oberrichter und vier Beisitzern. Die Bezirksrichter und Oberrichter besitzen die Befähigung

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