Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Hoffmann, Alexander

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Monograph

Persistent identifier:: hoffmann_staatssteuern_sachsen_1906

Title:: Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Subtitle:: Geschichtlich und kritisch dargestellt.

Author:: Hoffmann, Alexander

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Steuern

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Jäh & Schunke

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 235 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die Vermögens-(Ergänzungs)-steuer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Staatssteuerreform von 1902. Einführung der Vermögens-(Ergänzungs)-steuer und Abänderung des Einkommensteuergesetzes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 204 — schränkte Ergänzungssteuer angeführt wurden, vermochten die Deputationsminderheit in ihren Ansichten nicht umzustimmen, nach wie vor hielt sie an ihrem Standpunkte fest. Im Plenum der Ersten Kammer wurde — trotz aller Bemühungen des Finanzministers, den von der Deputationsmehr- heit beschlossenen Entwurf durchzusetzen — die allgemeine Vermögenssteuer mit 34 gegen 8 Stimmen abgelehnt und der Hauptantrag (A). der Minorität mit 20 gegen 19 Stimmen an- genommen, jedoch fiel der Teil jenes Antrags, der eine Grund- steuerrevision und zwar zunächst in den Städten zum Gegen- stand hatte, mit 20 gegen 19 Stimmen. Als Gründe gegen die allgemeine Vermögenssteuer und für die Beibehaltung der Grundsteuer führte man in der I. Kammer an, daß mit dem Wegfall der letzteren Steuer den derzeitigen Grundbesitzern ein unbilliges Geschenk auf Kosten der anderen Steuerzahler gemacht würde, da die Grund- steuer in Sachsen zum großen Teile einen reallastartigen Cha- rakter gewonnen habe. Man verwarf auch das bei Wegfall der Grundsteuer beschlossene Auskunftsmittel der Fiktion der Grundsteuerentrichtung mit Bezug auf politische Rechte, man wies andererseits auf die sicheren Einnahmen aus der Grund- steuer hin und trat für die Beibehaltung der Dotation an die Schulgemeinden ein. Endlich hob man nicht mit Unrecht hervor, daß selbst in der Regierungsvorlage durch jenen sogen. 3 Pfiennig-Paragraph die Aufrechterhaltung der Grundsteuer als Staatssteuer, wenn auch in verhüllter Form, in Aussicht genommen sei, daß es aber unerwünscht sein könne, durch Einräumung eines solchen Wahlrechts in bezug auf die Veran- lagung zur Vermögenssteuer in Steuersachen die Grundbesitzer zu einer Art Spekulation anzuregen. Die Zweite Kammer hielt nach wie vor an ihren Be- schlüssen fest. So war denn mit einem entmutigenden Gefühl an ein glückliches Zustandekommen des Steuerreformwerks zu denken, als die Deputationen beider Kammern zum Vereini- gungsverfahren zusammentraten, denn auf der ganzen Linie herrschten große Meinungsverschiedenheiten über die Mittel und Wege der Reform. Und dennoch gelang es unter dem Drucke der finanziellen Verhältnisse und in der Erkenntnis, daß zur dauernden Deckung der erhöhten Staatsbedürfnisse etwas geschehen müsse, das Schiff vor dem Schiffbruch zu retten. Nach längeren Verhandlungen kam man zu folgenden positiven Ergebnissen: Die I. Kammer gab bei der Einkommensteuer insoweit nach, als sie den von der II. Kammer angenommenen erhöhten Steuer- tarif auf 4 Jahre (von 1904 bis mit 1907) bewilligte. Bis dahin, meinte sie, ließe sich mit Sicherheit beurteilen, ob die dauernde Erhöhung der Steuersätze um rund 250% notwendig sei. Ferner stimmte sie dem sogen. Kinderparagraphen zu, jedoch mit der

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