Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe T.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tausch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Taxation der Grundstücke. 855 beim Kauf, so auch durch den bloßen Konsens beim T. Eigenthum über; die Aehn- lichkeit beider Verträge ist demnach eine größere, als in den anderen Partikular- gesetzen. Wie daher der Käufer bei drohender Eviktion den Preis zurückbehalten kann, so kann auch beim T. einer fremden Sache der Empfänger nur zur Rück-, nicht zur Gegenleistung gezwungen werden. Abweichend ist nur, daß bei wirklicher Entwährung der Empfänger die Wahl zwischen Schadensersatz und Rückforderung hat und daß die Anfechtung wegen laesio enormis ausgeschlossen ist. — Die Be- stimmung des Cod. Max. Bav., daß der als Konsensualkontrakt bezeichnete T. nur bei Sachen derselben Art (res einsckem speciei) eintrete und sich dadurch von den anderen Innominatkontrakten unterscheide, ist völlig inhaltlos. Das Sächs. BGB. enthält nur die Vorschrift, daß beim T. die gegenseitigen Verbindlichkeiten der Ver- tragschließenden analog nach den Vorschriften über den Kauf zu beurtheilen sind. Quellen: Tit. D. 19, 4; Cod. 4, 64. — Cod. Max. Bav. IV. 12 8§ 1, 2, 3. — Oesterr. BGB. S§#S 1045—1052. — Allgem. LR. I. 11 898 363—375. — Code cibvil art. 1702—1707. — Sächs. BG B. § 1138. Lit. außer den Lehrbüchern: Glück, Erl., Bd. XVII. S. 76—128. — Unterholzner, Schuldverhältnisse, II. § 486. — Heimbach in Weiske's Rechtslex. X. S. 709 ff. — Maresoll, Beitr. zu der Lehre vom Kauf= und Tauschkontrakte, in der ieeuer Seitschr . er. Taxation der Grundstücke. Eine solche findet im Rechtsleben zu sehr ver- schiedenen Zwecken und mit sehr ungleichartiger rechtlicher Wirkung statt. Immer handelt es sich bei der T. d. G. um die Ermittelung eines Werthes und Ausdruck desselben in Gelde. Je nachdem aber der Ertragswerth, der gegen- wärtige Kapitalwerth oder der beständige Sicherheitswerth der Liegenschaft abgeschätzt werden soll, nimmt die T. d. G. eine dreifach verschiedene Gestalt an. 1) In einer Reihe von Fällen ist die Ermittelung des Ertrages einer Liegenschaft erforderlich, und es wird daher eine Ertrags= oder Nutzungstaxe ausgenommen. Dabei wird regelmäßig der durchschnittliche Reinertrag, den das Grundstück nach Abzug aller Ausgaben und Verwendungen jährlich abwirft, in Geld geschätzt. Eine solche Er- tragsschätzung pflegt bei Pachtverträgen zu Grunde gelegt zu werden, kann aber auch beim Nießbrauch und bei anderen Nutzungsrechten vorkommen. Sie ist ferner nach manchen Deutschen Gesetzen bei der Errichtung eines Familienfideikommisses erfor- derlich, indem dazu nur ein Grundstück als geeignet gilt, dessen Reinertrag ein ge- wisses Minimum erreicht (in Preußen 7500 Mark nach landüblichem Wirthschafts- system und nur bei Umwandlung von Lehen in Familienfideikommisse blos 6000 Mark, in Hannover 3600 Mark, in Braunschweig 9000 Mark), während anderer- seits bisweilen bei Ueberschreitung einer gewissen Höhe des Reinertrages die im Uebrigen nicht geforderte landesherrliche Genehmigung verlangt wird (so in Preußen bei einem Reinertrag von mehr als 30000 Mark). Vor Allem aber sind es überall Ertragstaxen, welche die Basis der Grundsteuern und damit zugleich aller auf den Grundsteuerbetrag fundirten Rechtsverhältnisse bilden. 2) In anderen Fällen bedarf es der Ermittelung des gegenwärtigen Kapitalwerthes eines Grundstückes, wobei regelmäßig nur der sogenannte gemeine Werth in Betracht kommt, aus be- sonderen Gründen jedoch die Berücksichtigung eines außerordentlichen Werthes noth- wendig werden kann. Eine solche Werthtaxe oder Grundtaxe wird entweder durch Kapitalisirung des Ertragswerthes zu einem für den betreffenden Fall gesetzlich be- stimmten Prozentsatz gewonnen oder aber selbständig nach den dafür vorgeschriebenen Taxprinzipien hergestellt. Sie findet sich bei Verkäufen und sonstigen Veräußerungen, insbesondere auch bei nothwendigen und freiwilligen Subhastationen. Eine beson- ders wichtige Rolle spielt sie bei Auseinandersetzungen von Gesellschafts= und Ge- meinschaftsverhältnissen, bei Erbtheilungen, bei der Auflösung der ehelichen Güter- gemeinschaft. Auch bei bloßen Gebrauchsüberlassungen kann eine Werthtaxe auf- genommen werden, um namentlich bei späterer Festsetzung von Meliorationen und

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