Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe T.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Telegraphenverträge.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Telegraphenverwaltung. 865 mit Art. 48, Abs. 2 der RVerf. ergiebt. Doch ist durch Nr. XI. des Schlußproto- kolles zum Vertrage vom 23. Nov. 1870 (R. G. Bl. 1871 S. 25) anerkannt, daß beim Abschlusse von T. mit außerdeutschen Staaten zur Wahrung der besonderen Landes- interessen Vertreter der an die betreffenden außerdeutschen Staaten angrenzenden Bundesstaaten zugezogen werden sollen, und daß den einzelnen Staaten der Abschluß von lediglich den Grenzverkehr betreffenden T. unbenommen ist. Lit.: Renault, La poste et le téelégraphe, p. 48 ss. (auch in der Nouvelle Revue historique de droit frangais et Ctranger, 1877). — E. Saveney in Revue des deux mondes Bd. CI. S. 359, 551. — Fischer, Die Telegraphie und das Völkerrecht, Leipz 1876, S. 4 ff. — Sax, Verkehrsmittel, I. — Meili, Tlegraphenrecht, 2. Aufl. — v. Kirchen- * in der Reweee de droit international Bd. XIII. S. 342 u. in v. Holtzendorff-Bren-= tano's Jahrbuch N. F. III. S. 688—690. — E. Meier, Ueber den Abschluß von Staats- Frtrzam. —— 1341 sssim, bes. S. 300. — Journal télégraphique Bd. I.—IV., bes. I v. Kirckenheeln Telegraphenverwaltung. Nachdem in den unmittelbar vorhergehenden Art. die civilrechtlichen Grundsätze wie die internationalen, völkerrechtlichen Beziehungen der Telegraphie dargelegt, ist hier nur noch ein Ueberblick über die Verwaltung dieses Verkehrszweiges zu geben. Ebenso wie die Postverwaltung ist die T. durch Art. 48 der Reichsverfassung Reichssache, und das Reich Rechtsnachfolger der einzelnen Landestelegraphenverwaltungen geworden. Ein eigentliches Telegraphenmonopol („Telegraphenregal"), steht nach geschriebenem Rechte dem Reiche nicht zu: that- sächlich besitzt es jedoch ein solches unzweifelhaft, und man hat auch versucht, aus den Bestimmungen der Verf. Urk. Art. 48 dasselbe herauszuinterpretiren. Die ge- sammte T. bewegt sich nicht, wie die Postverwaltung, innerhalb gesetzlicher, sondern lediglich innerhalb administrativer und reglementarischer Bestimmungen, wie aus der im Art. 48 Abs. 2 gegebenen Beschränkung hervorgeht: während im Postverwaltungs- rechte die allgemeinen Grundsätze durch das Postgesetz, Posttaxgesetz rc. festgestellt sind, giebt es bei uns kein Telegraphengesetz, wie ein solches z. B. in anderen Län- dern erlassen. Vielmehr sind — abgesehen von den strafgesetzlichen Bestimmungen (Rötraf GB. 8§ 317 ff., 275, 355; Gesetz vom 16. Mai 1869) — für die T. nächst dem internationalen Telegraphenvertrage vom Juli 1875 lediglich die im Ver- waltungswege ergangenen Vorschriften maßgebend, unter welchen neben den Dienst- instruktionen, den Beschlüssen des Bundesrathes vom 21. Oktober 1868 und 25. Juni 1869, und dem Reglement, betreffend die Benutzung der Eisenbahntelegraphen 2c., vom 7. März 1876, vor allen die nach mehrfachen Veränderungen der Telegraphen- ordnung vom 21. Juni 1872 neuerdings erlassene, den in der Londoner Konferenz von 1879 gefaßten Beschlüssen angepaßte Telegraphenordnung vom 13. August 1880 hervorzuheben ist. Der Organismus der Deutschen T. ist ein dem der Postverwal- tung analoger, ja nach der augenblicklichen Entwickelung fast durchweg mit ihr ver- einigter. Gemäß der Verordnung vom 22. Dezember 1875 erfolgte am 1. Januar 1876 die Verbindung dieser beiden Reichsverkehrsanstalten, der Post= und T. zu einer völlig einheitlichen Verwaltung. Durch die Verschmelzung dieser beiden ihrem Wesen nach verwandten Verkehrszweige in Einen Verwaltungszweig ist die Ent- wickelung in eine neue Periode getreten. Es wurde hierdurch sowol der innere Ausbau der Post= und Telegraphenanlagen, die weitere Vorschiebung in das Innkre der Landbezirke, ihre Vervollkommnung vom wissenschaftlichen und technischen Stand- punkte ermöglicht, wie vor Allem ihre ausgiebigere Verwerthung im Interesse der Allgemeinheit unter gleichzeitiger Verminderung der Verwaltungsapparate und so ein günstigeres finanzielles Resultat erzielt (vgl. den Sr. Maj. dem Kaiser für 1876—1878 erstatteten Verwaltungsbericht. Postarchiv 1879, S. 714). Diese Ver- einigung hat sich derartig bewährt, daß man bereits in vielen Staaten an die Nach- ahmung des Deutschen Beispiels gedacht hat und denkt (z. B. in Frankreich 1878, 3. Z. Verhandlungen darüber in Schweden, val. Postarchiv 1880 S. 481, neuestes v. Holtzendoitff, Enc. II. Rechtslexikon III. 3. Aufl. 55

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