Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe T.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tengler, Ulrich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

868 Termin — Territorialgewüsser. Lit.: v. Stintzing, Gesch. d. pop. Lit. des röm. 1 „ Leipz. 1865, S. 441—447; der#ln Gesch. der entschen Rechtswissensch. (1880), I — u. ö. — S orch, Ueber T. 1oenienel und gessen Gebrauch z. Erläut. d. PGO., 65 54 — Stobbe, Rechts- quellen, II. 170—173. Teichmann. Termin (Tagfahrt, terminus fixus) ist eine fest bestimmte Zeit, zu welcher im Prozeß eine Handlung vorgenommen werden soll. Ob die Zeit lediglich durch den Tag oder auch durch nähere Angabe einer Tagesstunde bezeichnet werden soll, darüber ordnet die Deutsche CPO. nichts an. Als das regelmäßige kann das letztere gelten. Bei bloßer Bestimmung des Tages ist als Terminstunde der ganze Zeitraum anzusehen, an welchem das Gericht regelmäßig während des Tages amtirt. Die Termine werden durch den Gerichtsvorsitzenden, bzw. den beauftragten oder er- suchten Richter bestimmt. Auf Sonntage und allgemeine Feiertage dürfen sie nur im Nothfalle angesetzt werden. Abgehalten werden sie an der herkömmlichen Gerichts- stelle mit Ausnahme der Fälle, in welchen die Handlung dort nicht vorgenommen werden kann, z. B. die Einnahme des Augenscheins, oder eine Handlung mit einer zum Erscheinen an der Gerichtsstelle behinderten oder dazu gesetzlich nicht verpflichteten Person. Der Termin beginnt mit dem Aufruf der Sache, welcher vor der etwa sestgesetzten Terminstunde nicht erfolgen darf, wohl aber später geschehen kann, ohne daß der Betheiligte dadurch von seiner Pflicht, den Termin wahrzunehmen, entbunden wird. Als versäumt gilt der Termin aber erst, wenn die Partei bis zum Schlusse desselben nicht verhandelt. Die Aufhebung eines Termins kann durch Vereinbaxung der Parteien erfolgen. Sonst ist eine Vertagung, sei es die Anberaumung eines späteren oder früheren Termins als des ursprünglich angesetzten allein durch richter- liche Anordnung auf Antrag oder von Amtswegen zulässig. Dasselbe gilt von der Vertagung einer Verhandlung, d. h. der im Termin selbst sich ergebenden Ver- schiebung der Verhandlung auf einen späteren Zeitpunkt, und von der Anberaumung eines Termins zur Fortsetzung einer schon begonnenen Verhandlung. Darüber, ob der Termin verlegt, die Verhandlung vertagt oder unterbrochen werden soll, ent- scheidet das Gericht, nicht der Vorsitzende, vielmehr bestimmt der letztere nur den neuen Termin. Quellen: Deutsche CPO. §§ 196, 197, 205, 206. P. Hinschins. Terrasson, Antoine, 8 1. XI. 1705 zu Paris, Advokat und Professor daselbst, F 1782. Er schrieb: Hist. de la jurisprudence romaine, Paris 1750. Lit.: Ro dière, Les grands jurisconsultes 1874, p. 372, 373. Teichmann. Territorialgewässer. Das Meer galt bereits nach Römischen Rechtsanschau- ungen als Eigenthum aller Völker, und die Herrschaft einer einzelnen Nation über dasselbe wurde als ausgeschlossen angesehen. So sagt Ulpian (I. 13 § 7D.): Et duidem mare commune omnium est et litora sicut aer. Erst im Mittelalter traten einzelne Nationen mit dem Anspruche des Eigenthums an gewissen Meeren hervor. Venedig betrachtete sich z. B. als Gebieterin des Adriatischen Meeres; Spanien und Portugal beanspruchten das Eigenthum der von ihnen entdeckten Meere. Vor Allem aber erhob England einen Eigenthumsanspruch auf die umgebenden Meere. Diese Prätension wurde für Grotius die Veranlassung, sein berühmtes Werk zu veröffent- lichen, welches den Titel führt: Mare liberum, sive de jure qucd Batavis compe- tit ad Indicana commercia dissertatio. Es wird darin ausgeführt, daß nach natür- lichem Rechte weder das Meer noch einzelne Theile desselben Gegenstand des Eigen- thums sein können. Dieser Auffassung trat der Englische Jurist Selden entgegen in seinem Jakob II. dedizirten Werke: Mare clausum sive de dominio maris. Selden vertheidigt darin namentlich die erwähnten, von England erhobenen Eigen- thumsansprüche. Einen zwischen Grotins und Selden vermittelnden Standpunkt nimmt der Holländische Jurist Bynkershoek ein, in seinem 1702 unter dem Titel:

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