Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe T.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Thronlehen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Thronlehen — Tilius. 887 Thronlehen. In Beziehung auf die Reichslehen unterschied man sehr genau- die T. von sog. geringeren Lehen: erstere wurden vom Kaiser in eigener Person, letztere vom Reichshofrath verliehen; es gab Fürstenlehen, welche doch nicht T. waren (Häberlin, Handbuch des Deutschen Staatsrechts, III. 304, 10; vgl. auch H. Schulze, Aus der Praxis des Staats= und Privatrechts, S. 152 ff.). In ähnlicher Weise wurde bei den Lehen unterschieden, über welche einem Landesherrn die Lehnsherrlichkeit zustand. In Bayern z. B. wurden die Mannlehen der Krone eingetheilt in T., die vom Könige selbst, und in Kanzleilehen, welche im Namen des Königs vom obersten Lehnshofe verliehen wurden; zu den ersteren gehörten gewisse thronlehnbare Würden und jene Güter, mit deren Besitz die fürstliche oder gräfliche Würde verbunden war (Mayr, Lehnrecht, § 3). Auch in Preußen wurden nicht alle von der Krone zu Lehen gehenden Besitzungen als T. angesehen und be- zeichnet, sondern nur diejenigen, welche (wie z. B. die Fürstenthümer Oels, Sagan, Krotoschin, die Grasschaft Wittgenstein) durch ihre beträchtliche Ausdehnung eine besondere Wichtigkeit und durch den höheren Stand ihrer Besitzer einen besonderen Anspruch auf Berücksichtigung des Lehnsherrn hatten; die Eigenthümlichkeit dieser T. im Gegensatz zu allen anderen Kronlehen bestand nach der Praxis darin, daß die Belehnung unmittelbar bei den die Lehnskurie bildenden Ministerien nachgesucht und empfangen werden mußte (vgl. die Erklärung der Regierung in Rönne's Verfassungsurkunde, 3. Ausg. S. 231). Es ist auch jetzt noch von Wichtigkeit, sich solcher Unterscheidungen bewußt zu bleiben, da nach manchen der neueren Ver- fassungsurkunden und Allodifikationsgesetze die sonst für alle Lehen angeordnete Auf- hebung des lehnsherrlichen Rechtes bei den eigentlichen T. ausgeschlossen ist. So namentlich in Preußen. Nach Art. 40 der Verf. Urk. ist zwar die Errichtung von Lehen untersagt und die bestehenden Lehen sollten durch gesetzliche Anordnung in freies Eigenthum umgestaltet werden, aber diese ganze Bestimmung sollte nach Art. 41 auf die T. keine Anwendung finden. Im Gesetz vom 2. März 1850 wurde dann wieder bestimmt, das Obereigenthum des Lehnsherrn werde bei allen innerhalb des Staats belegenen Lehen aufgehoben, jedoch mit alleiniger Ausnahme der T. Als darauf im Jahre 1852 über die Aufhebung der Art. 40 und 41 der Verf. Urk. berathen wurde, erkannten die Kammern sowol als die Regierung an, daß die T. von der Verfassung nicht berührt seien, daß also weder die Umgestaltung der be- stehenden T. erfolgen müsse, noch die Errichtung neuer unzulässig sei, und die Regierung äußerte sich insbesondere dahin, daß erhebliche politische Gründe für die Schonung des Instituts im Interesse der Krone gegeben seien, die nicht weniger stark für die Möglichkeit der neuen Begründung solcher Verhältnisse — z. B. durch Auftragung von Herrschaften zu T. — als für die Fortdauer der bereits bestehen- den sprächen (v. Rönne, a. a. O. 231). Aus den damals gepflogenen Berathungen ist das Gesetz vom 5. Juni 1852 (Ges. Samml. S. 319) hervorgegangen, nach welchem ebenfalls das Fortbestehen der vorhandenen und die Möglichkeit der Er- richtung neuer T., auch der Verleihung von Aemtern als solchen, anerkannt ist. Die wichtigeren in Preußen vorhandenen T. sind aufgezählt bei v. Rönne, Staats- recht, § 95 (3. Aufl. Bd. I. 1 S. 188); die auf dieselben bezüglichen Angelegen- heiten gehören zum gemeinschaftlichen Ressort der Minister des Inneren und der Justiz. — Ueber die Verhältnisse in anderen Deutschen Staaten vgl. Zöpfl, Staatsrecht, II. §§ 522—525 und Zachariä, Staatsrecht, II. § 214, wo aus- führlich von den Staats= und Kammerlehen und den dieselben betreffenden neuesten Allodifikationsgesetzen gehandelt wird. Franklin. Tilius, Jean Dutillet, 35 zu Paris, war Protonotar des Kardinals von Lothringen, Bischof von Saint-Brieuc, 1564 von Meaux, 7 1570. Schriften: Chronicon de regibus Francorum, Par. 1548, 1570. — Libelli Salicam legem continentess 1573. — Traité sur le symbole des apotres, Par. 1566. — Traité de la religion chrétienne, Par. 1567. — Traité de la messe, Par. 1567. — Ausgabe des

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