Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Holtzendorff

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_III

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Author:: Holtzendorff

Buchgattung:: Sachbuch

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Bray. Luz. 593 sind ihrer Natur nach vorübergehend, und es galt Dauerndes zu schaffen. Um in ein Verfassungsbündniß zu treten, wie das welches uns geboten war, war es nothwendig bedentende Zugeständnisse zu machen, Zugeständnisse so- wohl der Krone als des Landes an die Gemeinschaft. — Lassen Sie mich es offen aussprechen. Ich gehöre zu jener älteren Generation, welche an dem Gewohnten und Hergebrachten hängt, besonders wenn sich damit der tbeuere Name des baierischen Vaterlandes verbindet. Es ist mir daher der Entschluß schwer geworden. Die Opfer, die wir zu bringen haben, erhei- schen, daß die Landesvertretung einen Theil ihrer Rechte auf eine andere Versammlung übertrage, daß die Krone einzelne ihrer Rechte in die gemein- same Hand des Präsidiums lege, endlich daß das Land eine bedeutende pe- kuniäre Last auf sich nehme, freilich nur fürs Erste, aber vielleicht doch auf eine Reihe von Jahren. Diesen Thatsachen glaube ich, meine Herren, müssen wir mit Entschlossenheit in's Angesicht sehen, wenn wir uns nicht Täu- schungen hingeben und Enttäuschungen bereiten wollen. Aber auf der an- deren Seite begründen wir, indem wir den Verträgen unsere Zustimmung geben, ein Deutsches födcratives Bündniß, eine mächtige Gemeinschaft, aus- gestattet mit allen Attributen einer Großmacht ersten Ranges. In diesem Deutschland aber erhält Baiern durch die Verträge eine bevorzugte Stellung, welche seiner historischen und seiner geographischen Bedeutung entspricht und welche ihm die Möglichkeit giebt Einfluß zu üben auf den Bund und durch den Bund auch auf weitere Kreise seine Wirksamkeit zu erstrecken. Wir be- gründen damit das, was fortan heißen wird „das Deutsche Reich"“. Das sind die Nachtheile und die Vortheile, welche beim ersten Anblicke von den geschlossenen Verträgen für uns zu erwarten find. Möge es Ihnen gefallen, meine Herren, denselben Ihre Aufmerksamkeit und Würdigung zuzuwenden. In dieser hochwichtigen Frage ist die baierische Landesvertretung berufen, ihren Antheil zu nehmen wie an der Entscheidung so auch an der Verant- wortlichkeit. Diese wenigen Worte hatte ich von meinem Standpunkte aus an Sie zu richten, und überlasse es dem Herrn Staatsminister der Justiz, von welchem die schließliche Fassung der Verträge herrührt, auf deren Inhalt näher einzugehen. Minister v. Tutz"): Die Verträge, welche von uns abgeschlossen worden sind, sind folgende. Der wesentlichste Inhalt unserer Abmachungen ist in dem Hauptvertrage enthalten. Daran schließt sich ein Schlußprotokoll mit einigen interpretativen und ergänzenden Bestimmungen an und endlich ein Beitrittsprotokoll d. d. Berlin den 8. Dezember. Nachdem die Verträge mit den verschieden Staaten einzeln abgeschlossen waren, konnte natürlich ein Ganzes nur dadurch erzielt werden, daß der Norddeutsche Bund und die — — — *) St. B. S. 23. Die erste Hälfte der Rede ist bereits oben in der Oistorischen Einleitung S. 111 abgedruckt. Aneriallen I11. 38

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