Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_1

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Author:: Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Rechtsphilosophie; Rechtssystem

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Geschichte und System des deutschen und römischen Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Grundzüge des römischen Privatrechts.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Obligationenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Entstehungsgründe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 58. Aktio und Obligatio.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

gab sich, daß sich nur 4 Stimmen für die Oef- fentlichkeit der Landtags-Sitzungen erklärten, alle übrigen aber wünschten für den jetbe- stehenden Landtag keine Oeffentlichkeit, je- doch ohne dieselbe ganz zurückzuweisen, in- dem sie die weitern Vorbereitungen zu demsel- ben der Zukunft vorbehielten; verlangten aber dabei, daß die Landtags-Verhandlungen während des Landtags, durch den Druck be- kanne gemacht werden möchten. Nunmehr wurde die Frage aufgestellt: Wie es mit dem Druck der Landtags- Verhandlungen gehalten, und was abgedruckt werden solle:s Die Mei- nungen waren getheilt: die eine gieng dahin, daß, wie im Jahr 1877, nur die höchsten Decrete und Erklärungsschriften während des Landtags abgedruckt werden möchten, die andern hingegen hielten für rathsamer, die Protocolle von Tag zu Tag abdrucken zu lassen, weil sich aus den- selben nicht bloß die Beschlüsse des Landtags, sondern auch die Gründe und Motiven der- selben ergeben. Um die verschiedenen Stimmungen zur Vereinigung zu bringen, wurde ein Ausschuß erwählt, die Druckordnung zu bearbeiten. Auf den Vortrag dessen, was wegen der Entlassung des Hofraths Dr. Oben in Jena an den dandtagsvorstand gelangt war, und was von Letzterm in dieser Angelegenheit geschehen sen, genehmigte der Landtag das Verfahren des Vorstandes; mehrere Mitglie- der der Versammlung aber trugen darauf an: daß die Frage, ob ein Staatedie- ner des Großherzogthums ohne Ur- thel und Recht verabschiedet wer- den könne? noch befonders zur Berathung gezogen werden möge. Die Berathung wur- de beliebt, aber einer künftigen Sitzung vor- behalten. Die zweite Sitzung endigte mit der Wahl einiger Ausschüsse, zu Bearbeitung der vorlie- genden Gegenstände. Es wurde gewählt: ein Ausschuß zur Prüfung der Gesetzesent- würfe; ein Ausschuß zur Bearbeitung der Kirchen= und Schulangelegenheiten und ein Ausschuß zu Berathung der Innungsange- legenheiten. Dritte Sitzung. Den goten December 1820. Gegenwärtig a7. Mitglieder. Bey Vorlesung des über die vorigen Sibzngen aufgenommenen Protokolls *) wur- de von einem Abgeordneten erinnert, wie er zwar ebenfalls das Verfahren des Vorstan- des in Bezug auf die Okenschen Angelegen- heit der Form nach genehmige, daß er sich aber von der Kichtigkeit des untergelegten Grundes nicht überzeugen könne. Worauf der Vorstand erwiederte, daß er sich bei sei- nem Verfahren, die Berathungsversamm- lungsacten vom J. 1816., mit Vergleichung des Publicationspatents des Grundgesetzes und des F. 16. des die Organisation des Staatedienstes betreffenden Patents, habe zur Richtschnur dienen lassen müssen. Das führte nach kurzer Discussion zur Aufstel= lung der Frage zum Abstimmen: Ob nach den jetzt bestehenden Gesetzen, ein Staatödiener, bei welchem nicht ei- ne besondere Ausnahme statt finde, ohne Urthel und Recht entlassen werden könner: Durch die Abstimmung wurde die Frage mit 16 Stimmen gegen 71 bejahet, dabey aber von allen Seiten der Wunsch ausgesprochen, Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog, in einer unterthänigsten *) Da mit dem Norkesen der Protokolle ven der Terieen Sieung alle Sizzengen in der Regel arfsen, so# zur Ersparung de Raums dieses Gesch#fts in r2 Folge nicht eleder gedacht.

Object: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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