Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_1

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Author:: Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Rechtsphilosophie; Rechtssystem

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Geschichte und System des deutschen und römischen Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Grundzüge des römischen Privatrechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Obligationenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Entstehungsgründe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Ungerechtfertigtes Haben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Grundzüge des römischen Privatrechts. 471 entstehenden gleichlautenden Formeln bleibt es bei dem grundsätzlichen Erfordernis, daß der Kläger die geforderte Summe oder Sache dem Beklagten gegeben hat (pecunia data Cic. pro Rosc. com. 5, 14). Dahin fällt, was irrtümlich als geschuldet geleistet wurde (cond. indebiti); was in Erwartung einer vertraglichen Gegenleistung (sog. Innominatverträge) oder eines Ereignisses (z. B. einer Ehe als Mitgift) gegeben wurde (ob rem, causam); oder zur Ausführung eines nichtigen für gültig gehaltenen Geschäftes; oder aus unerlaubtem oder unsittlichem Grunde. Nur ob die Juristen von diesem Erfordernis doch Ausnahmen zuließen, mag bestritten werden. Eine weitere Schranke bestand offenbar im Anschluß an die Legis- aktionengesetze (Gai. 4, 19); condictiones sind nur auf certa pecunia und certa res anerkannt. Vermutlich ist diese Schranke überwunden, vielleicht sogar seit spätestens Hadrian (bei Just. sog. condictio incerti 1). Aber auf alle erdenklichen Fälle mißbilligenswerten Habens nach sformell korrektem Rechtsübergang erstreckten sich die Kondiktionen weder im klassischen, noch selbst im Justinianischen Recht trotz dessen außerordentlich starker Verallgemeinerungen durch generelle Behelfe (sog. cond. ex lege, c. generalis, rei vindicatio utilis, subsidiäre actio im factum) und eine scholastische Rubrizierung der Kondiktionenfälle. Als Ziel dachte man die Rückgabe der Sache oder ihres Wertes; je nach Lage des Falles berücksichtigte man einen Zuwachs, eine unverschuldete Wertverringerung, worüber aber viele Zweifel bleiben #. Der moderne Begriff der „Bereicherung“ (BG#B. 5F 818) geht auf byzan- tinische Lehren, diese gehen vermutlich weniger auf die alten Kondiktionen als auf einzelne andere Klagen zurück, wo der Beklagte zu geben hatte, um was er locupletior factus est. Nicht ohne weiteres gleichbedeutend damit sind die Klagen auf id quod ad eum pervenit (z. B. wegen Delikts, § 59) 8. 8. Objekte und Subzjekte. § 77. Erfordernisse der Leistung. Das altrömische Schuldverhältnis braucht Be- stimmthe it des Beziehungsgegenstandes wie auch der Personen. Die zu leistende Einzelsache und dementsprechend die Gattung der gattungsmäßig bezeichneten Ware muß daher in der Außenwelt (in rerum natura) existieren", und zwar jedenfalls zu Anfang der Obli- gation, weiter zur Zeit der Litiskontestation, sofern nicht eine wichtige Ausnahme der veteres zu Lasten des pflichtverletzenden Schuldners eingreift (§ 86). Der gestorbene Sklave, ein Hippo- centaurus, bessen Gattung es ja nicht gibt (Gai. 3, 97; J. 3, 19, 1), sind nicht taugliche Gegenstände einer Stipulation oder eines Legats. Das gleiche gilt von den nicht verkehrsfähigen Sachen, z. B. einem Begräbnisplatz (Paul. D. 45, 1, 91, 1), von der dem Gläubiger schon gehörigen Sache' und gilt auch von dem Tun, das die Natur nicht erlaubt (Paul. D. 45, 1, 35 pr.). Man faßt dies auch mit Benutzung der philosophischen Lehre vom Unmöglichen (d56v###ro, Lab. Jul. D. 28, 7, 20 pr.; 30, 104, 1) in die Maxime zusammen: impossibilium nulla obligatio (TCels. D. 50, 17, 185). Unmöglich ist, was den Gesetzen der Natur widerstreitet und im Objekt liegt; wo dagegen nur die Fähigkeiten des Schuldners versagen, wie beim Versprechen eines 1 Neuerdings gewinnt die schon einmal besiegte Meinung, daß die condictio auf ein incertum sachlich unklassisch sei, wieder die Oberhand. Lit. bei De Franoeisci, Duv##Jarl 58. Sie ist schwerlich haltbar. 2 Für die herkömmlichen Behauptungen (s. sogar Girard, Nan. 621 N. 1) sind die Quellen nicht einmal betreffs der cond. indebiti schlüssig. Andererseits ist in die verstreuten und vermehrbaren Interpolationsvermutungen noch keine Ordnung gebracht. 2 Vgl. F. Schulz, Die actiones in id quod pervenit etc., Diss. Breslau 1904/5. — In zahlreichen Noten scheint Albertario (bisher Rend. Ist. Lomb. 46, fasc. 6, 7, 10, 13, 15 und Bull. 26, 90 lalles 1913)) und im nächsten Heft eine künftige These vorzubereiten, daß die Be- reicherung als Gegenstand dieser Klagen stets kompilatorisch sei. Das ist sicher eine Übertreibung. So kann der oft besprochene Inhalt des Reskriptes des Pius D. 26, 8, 1 pr. u. a. nicht er- funden sein; auch nicht gänzlich die auf Labeo zurückgeführte Bereicherungshaftung des Erben, vgl. Levy, Sponsio 54 und oben § 59. 4 F. Mommsen, Beiträge zum Obl.-R. 1 (1853): Brinz, Krit. Uberschau 5 (1858) 278; Pand. 12, 5# 245 f., 265 f., 276 f.; Hartmann, Die Obligation 1875, Ih. J. 22, 417; Rabel, Mél. Gérardin (1907) 473; in Festg. f. Bekker (1907) 171, vgl. Rheinische Z. 3, 467. s Gai. 3, 99. Ausnahme: Marcell D. 45, 1, 98 pr. —= (interpol.) D. 18, 1, 61.

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