Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_5

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Author:: Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Strafrecht; Gefängnisrecht; Strafprozeßrecht; Militärstrafrecht; Kirchenrecht; Völkerrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 591 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 6. Völkerrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung (§§ 1-5): Begriff, Rechtsnatur, Geltungsgebiet, geschichtliche Entwicklung, Quellen des Völkerrechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bölkerrecht. 497 Materien des Land- und Seekriegsrechts wurde auf ihnen ein Einverständnis erzielt. Den Abschluß sollte eine Vereinbarung über das für Handel und Schiffahrt der Neutralen wichtige Prisenrecht bringen; die hierüber von zehn Seemächten ausgearbeitete Londoner Seekriegs- rechtsdeklaration vom 26. Februar 1909 und das an ihr Inkrafttreten gebundene Haager Ab- kommen über die Errichtung eines intermationalen Prisengerichtshofs sind indessen einstweilen am Widerstand des englischen Oberhauses gescheitert. — Außer den kriegsrechtlichen Abkommen wurde auf der ersten Haager Konferenz noch eine Vereinbarung über die friedliche Erledigung internationaler Streitfälle unterzeichnet; sie regelt u. a. die Errichtung eines Schiedshofs im Haag, an welchen streitende Mächte sich jederzeit wenden können. Die zweite Konferenz hat dieses Abkommen vewollkommnet und ihm ein noch nicht ratifiziertes Projekt der Errichtung eines ständigen Schiedsgerichtshofs sowie ein Abkommen über die Beschränkung der Anwendung von Gewalt bei der Eintreibung von Vertragsschulden hinzugefügt. Die älteren der hier aufgezählten Kongresse und Konferenzen waren nur von europäischen Staaten beschickt. Als Präsident Monroe eine europäische Einmischung in amerikanische An- gelegenheiten zurückwies, erklärte er zugleich, die Vereinigten Staaten würden sich in Fragen der eurppäischen Politik nicht einmischen. In Verfolg dieses Grundsatzes haben sie sich erst an den neueren, Recht schaffenden Konferenzen beteiligt. An der Brüsseler Antisklavereikonferenz nahmen auch der Kongostaat und Persien, an der ersten Haager Konferenz Mexiko, China, Japan und Persien, an der zweiten 44 Staaten teil. Ihrerseits haben sich die Staaten Amerikas zu Sonderkongressen in Washington 1889, Mexiko 1901, Rio de Janeiro 1906 und Buenos Aires 1910 vereinigt (Martens: NRGén. 3°% S. 6 114—254). Die Kongresse sind ein hochbedeutsames Mittel für die Fortbildung des Völkerrechts geworden. Aber die auf ihnen entfaltete Tätigkeit machte nur einen Teil dessen aus, was geleistet ist. Die Aus- dehnung des Verkehrs auf Afrika, Asien und die Südsee erweiterte den Kreis der das Völkerrecht anerkennenden Staaten und führte zur Bildung neuer Rechtsnormen im Wege der Gewohnheit. In durchgreifender Weise wurde die Stellung der Menschen zu fremden Staaten refor- miert. Die Maßnahmen zur Unterdrückung des Sklavenhandels und zur Humanisierung des Kriegsrechts erfolgten in ihrem Interesse. Schon zu Anfang des 19. Jahrhunderts fielen die der Bewegungs-= und Verfügungzfreiheit auferlegten Vermögensbeschränkungen: Abschoß und Nachsteuer. Bewegungsfreiheit und Rechtsschutz genießt der Mensch in allen zivilisierten Staaten fast unbeschränkt; auch der Religionsübung bereiten nur wenige Staaten Hindernisse. In anderer Weise ist dem Rechtsschutz durch die zur allgemeinen Übung gewordene Auslieferung flüchtiger Verbrecher Genüge geschehen. Darüber hinaus ist den geistigen und materiellen Interessen der Menschen durch die sogenannte internationale Verwaltung (L. v. Stein) eine umfassende Förderung zuteil geworden. Im Wege gegenseitiger Verständigung, freiwilliger Selbstbeschränkung haben sich die einzelnen Staaten zu einer gemeinsamen, die Wohlfahrt ihrer Bürger bezweckenden Tätigkeit vereinigt: Eisenbahn-, Post-, Telegraphen-- und Münzverträge, Sanitätskonventionen, Verträge über den Schutz des geistigen und gewerblichen Eigentums, über das internationale Privatrecht u. a. m. Im Jahre 1785 schrieb Ompteda: „Die Verträge der Völker bestehen gewöhnlich in Friedensschlüssen und solchen Traktaten, welche sich auf Krieg und Frieden beziehen.“ In der Gegenwart nehmen die Verkehrsverträge der Zahl nach un- zweifelhaft den ersten Rang ein. Diese Tatsache zeigt, auf welchem Gebiet die Staaten jetzt ihre wichtigste intermationale Aufgabe erblicken. Indem das Völkerrecht den Staatsbürgem Bewegungsfreiheit und Schutz für ihre Person und ihre Rechte fast auf der ganzen Erde gewährleistete, schien es bei oberflächlicher Betrachtung kosmopolitischen Iveen zu huldigen. Das hat es nicht getan; denn es schützt nicht den Menschen als solchen, sondern nur den Staatsangehörigen, auch ihn nicht gegen seinen Heimatstaat. Ebenso- wenig hat es sich zu einem Recht der Rassen entwickelt, wie die Nationalitätstheorie wollte. Vgl. Mancini: Della nazionalitä come fondamento del diritto delle genti, 1851 (Diritto inter- nazionale. Prelezioni, Neapel 1873). Wohl hat der nationale Einheitsgedanke Staaten wie Italien und das Deutsche Reich geschaffen. Aber der Gedanke der nationalen Unabhängigkeit hat gemischte Staaten, wie Osterreich, in schwere innere Kämpfe verwickelt. Ihre Beendigung im Sinne der Nationalitätstheorie würde den einzelnen kleinen Rassen nur eine scheinbare Un- abhängigkeit gewähren. In Wahrheit müßten sie sich den mächtigen Nachbarm doch unterordnen. Enzyklopädie der Rechtswissenschaft. 7. der Neubearb. 2. Aufl. Band V. 32

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